Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.04.2023 [23-20984] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Der Rettungsdienst in Braunschweig wird durch den Träger des Rettungsdienstes sichergestellt (Stadt Braunschweig). Die Durchführung erfolgt durch die Berufsfeuerwehr, den Arbeiter Samariter Bund, das Deutsche Rote Kreuz, die Johanniter Unfall-Hilfe sowie den Malteser Hilfsdienst.

Die vorgenannten Organisationen betreiben den öffentlichen Rettungsdienst (inkl. des qualifizierten Krankentransportes). Darüber hinaus wird in Braunschweig zusätzlich ein privates Krankentransportunternehmen für den qualifizierten Krankentransport eingesetzt.

Im Verlauf der Corona-Pandemie wurde der Rettungsdienst in Deutschland überlastet, so auch in Braunschweig. Absehbare Belastungsspitzen konnten in Braunschweig durch organisatorische Maßnahmen abgefangen werden. Hierzu wurden regelmäßig zusätzliche Rettungsmittel in den Dienst gestellt. Zur besseren Abstimmung und Vernetzung der Akteure in der Notfallversorgung in Braunschweig hat die Stadtverwaltung einen „Runden Tisch Notfallversorgung“ einberufen, der Anfang 2023 zwei Mal getagt hat. Die Verwaltung hatte dazu berichtet.

Zu Frage 2:

Die Eintreffzeit (= Hilfsfrist) bezeichnet gem. § 2 Abs. 3 der BedarfsVO-RettD "den Zeitraum zwischen der Einsatzentscheidung durch die zuständige Rettungsleitstelle bis zum Eintreffen des ersten Rettungsmittels am Einsatzort". Dieser Zeitraum soll in 95 % der in einem Jahr im Rettungsdienstbereich zu erwartenden Notfalleinsätze 15 Minuten nicht übersteigen.

Für den Rettungsdienstbereich Braunschweig bestanden in den zurückliegenden Jahren nachfolgende Erreichungsgrade:

Notfallrettung Jahr 2021:  95,3 %

Notfallrettung Jahr 2022:  95,13 %

Die Hilfsfristen wurden im Rettungsdienstbereich Braunschweig erfüllt.

Zu Frage 3:

An folgenden Standorten befinden sich Rettungsmittel im Stadtgebiet Braunschweig:
 

Der Rettungsdienst arbeitet nach der „nächsten Fahrzeug Strategie“. Aus diesen Gründen leistet der Rettungsdienst regelmäßig in anderen Gebietskörperschaften Unterstützung. Gleichzeitig wird aber auch das Stadtgebiet Braunschweig durch die umliegenden Rettungsdienste unterstützt: