Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.05.2023 [23-21458] wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Im Rahmen des Projekts SIRENE wurden nur Einsatzfahrten auf dem Testkorridor zwischen Hauptfeuerwache und Weststadt untersucht. Hierbei wurde herausgefunden, dass die durch SIRENE bevorrechtigten Fahrten schneller waren, als die ohne Bevorrechtigung. Konkret konnte auf dem Streckenabschnitt vom Rudolfplatz entlang des westlichen Rings bis zur Kreuzung „Münchenstraße/Cyriaksring“ eine mittlere Zeitersparnis von ca. 30 Sekunden beobachtet werden. Dies entspricht einer Reduzierung der Fahrtzeit um ca. 15%.

Eine Auswirkung auf die Sicherheit konnte nicht quantitativ untersucht werden, da die Unfallzahlen bei Einsatzfahrten (glücklicherweise) zu gering sind. So gab es auf dem untersuchten Streckenabschnitt in den letzten 15 Jahren nur einen Unfall im Kontext einer Einsatzfahrt.

Von diesen Ergebnissen können allerdings keine quantitativ gesicherten Rückschlüsse auf eine flächendeckende Nutzung des Systems gezogen werden.

Zu Frage 2:

Auf Seiten der Einsatzfahrzeuge sind derzeit vier Fahrzeuge mit der erforderlichen Technik ausgestattet. Im Rahmen zweier Folgeprojekte werden in den nächsten Monaten acht weitere Fahrzeuge ausgestattet.

Verkehrsseitig ist bislang nur der beschriebene Testkorridor ertüchtigt worden. Durch die Folgeprojekte werden weitere Lichtsignalanlagen in das Testfeld integriert werden. Eine konkrete Anzahl kann allerdings noch nicht genannt werden. Primäres Ziel wird hier die Ablösung des bestehenden Priorisierungssystems rund um die Hauptfeuerwache sein.

Zu Frage 3:

Bei Neubeschaffungen von Einsatzfahrzeugen wird die Implementierung des SIRENE-Systems teilweise integriert: Neben dem erforderlichen Fahrzeugrechner (die sogenannte On-board Unit, OBU), wird eine zusätzliche Dachantenne benötigt. Diese Antennen wurden daher bei den Neubeschaffungen der letzten Fahrzeuge (RTWs und NEFs) bereits berücksichtigt. Die On-Board Unit selber kann dann bei Bedarf mit geringem Aufwand nachgerüstet werden.

Bei neu zu errichtenden Lichtsignalanlagen wird die erforderliche Technik bislang nicht proaktiv verbaut. Hier gilt es zu beachten, dass das bisherige umgesetzte System den Status eines Forschungsdemonstrators und nicht den eines Produktes hat. Die sich hieraus ergebenden rechtlichen, wirtschaftlichen und technischen Randbedingungen lassen aktuell keine flächendeckende Umsetzung des Systems zu. An Lösungen für diese Herausforderung wird derzeit gearbeitet.