Sachverhalt:

Zu der Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.05.2023 (23-21478) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.

Anders als in der schulbezirklich organisierten Versorgung mit Grundschulplätzen, haben Eltern bei der Inanspruchnahme von frühkindlichen Betreuungsplätzen in Kitas Wahlfreiheit in Bezug auf das gesamte Braunschweiger Stadtgebiet. Gesonderte Erhebungen darüber, wo die Kinder aus dem Stadtbezirk konkret betreut werden, gibt es daher auch nicht.

Die Eltern sind – wie überall im Stadtgebiet – aufgefordert, auch über die Grenzen des Baugebietes bzw. Stadtbezirkes hinaus, Voranmeldungen zu tätigen und die vorhandenen Betreuungsangebote in Kindertagesstätten und Kindertagespflege in Anspruch zu nehmen. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass für den Stadtbezirk 212 ein überdurchschnittlich großes Angebot an Plätzen in der Kindertagespflege zur Verfügung steht.

Zudem unterstützt die Platzvermittlung für Kindertagesstätten im Fachbereich Kinder, Jugend und Familie ratsuchende Eltern bei der Suche nach einem geeigneten Betreuungsplatz.

Zu 2.

Auch für nachfolgende Kita-Jahre gilt, dass Eltern auf der Suche nach einem geeigneten Betreuungsplatz grundsätzlich das Angebot vor Ort im Stadtteil, sowie gesamten Stadtgebiet nutzen können.

Mit Fertigstellung des Neu- bzw. Ersatzbaus der städtischen Kita Rautheim wird das Angebot dort um eine (der vier) zusätzlich erforderlichen Gruppen, in Form einer Krippengruppe erweitert.

Da im Wohngebiet HdL deutlich mehr Wohneinheiten als ursprünglich angedacht entstanden sind, ist die Erschließungsträgerin verpflichtet, noch drei weitere Gruppen zu schaffen bzw. zu finanzieren.

Eine erste Idee des Erschließungsträgers im Neubaugebiet auch diese restlichen drei (der insgesamt vier) zusätzlich erforderlichen Gruppen in einer Kita zu realisieren, hat sich leider zerschlagen. Ob die noch offenen drei Gruppen in Rautheim oder mangels Grundstückskapazitäten an anderer Stelle im Stadtgebiet Braunschweig realisiert werden, kann gegenwärtig noch nicht abschließend mitgeteilt werden, da die Abstimmungen hierzu noch nicht abgeschlossen sind.

Zu 3.

Bereits 2018 wurde ein Raumprogramm für die Grundschule (GS) Rautheim für eine Erweiterung zu einer 3-zügigen Ganztagsgrundschule beschlossen (s. DS 18-09156). Im Schj. 2022/2023 wird die GS Rautheim durchgehend 2-zügig (8 Klassen) geführt, mit 151 Schülerinnen und Schüler (SuS). Es wird somit trotz der vielen im Bereich HdL zugezogenen Kinder noch ein paar Jahre dauern, bis die Schule ihre Kapazität von 12 Klassen und theoretisch bis zu ca. 300 Schulplätzen erreicht. Die erhöhten Bedarfe aufgrund der zusätzlich entstandenen Wohneinheiten (WE) wurden auch in einem städtischen Teilkonzept zur Umsetzung des Ganztagsbetriebs thematisiert (s. DS 20-14409). Sollte die 3-Zügigkeit insgesamt überschritten werden, müssen rechtzeitig weitere Schulplätze durch Interimsmaßnahmen wie z. B. mobile Raumeinheiten geschaffen werden.

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Rautheim-Möncheberg und der Planung weiterer WE gibt es perspektivisch weiteren Handlungsbedarf. Derzeit prüft die Verwaltung die Möglichkeiten zur Schaffung von insgesamt 2 weiteren Zügen (8 Klassen) an der GS Rautheim und der benachbarten GS Lindenberg.

Zum Schuljahr 2023/24 wird die GS Rautheim in eine offene Ganztagsgrundschule umgewandelt. Die Grundschule wird im Ganztagsbetrieb mit der Stadt Braunschweig und dem Deutschen Roten Kreuz im Rahmen des Braunschweiger Modells der Kooperativen Ganztagsgrundschule zusammenarbeiten. In diesem Zusammenhang werden 50 zusätzliche Betreuungsplätze in der Grundschule eingerichtet. Die Stadtverwaltung geht davon aus, dass mit diesem erweiterten Angebot, das durch eigene Ganztagsinhalte der Grundschule Rautheim ergänzt wird (Kurs- und AG-Band, tageweise Betreuung außerhalb der Ferien), auch in den kommenden Jahren der Betreuungsbedarf abgedeckt wird.

Abschließend ist aufgrund der aktuellen Lage am Arbeitsmarkt jedoch darauf hinzuweisen, dass alle Umsetzungsplanungen – sowohl für den frühkindlichen, als auch für die Betreuungsangebote im schulischen Ganztag – unter dem Vorbehalt des Fachkräftemangels stehen.