Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.11.2022 wird wie folgt Stellung genommen:

Bei der benannten Straße handelt es sich um eine Verbindungsstraße zwischen dem Madamenweg und der Peenestraße. Hier ist eine „freie Wegstrecke“ ohne Wohnbebauung und ohne Beleuchtung vorhanden. Diese Situation ist im Stadtgebiet nicht ungewöhnlich. Da Fahrzeuge, also auch Fahrräder, mit geeigneter Beleuchtung auszustatten sind, ist hier auch grundsätzlich keine Straßenbeleuchtung erforderlich.

Dieses vorangestellt beantwortet die Verwaltung die Anfrage wie folgt:

Zu 1.: Eine kurzfristige Abhilfe kann nicht geschaffen werden, da ein solches Projekt mit damit verbundenen Zeitspannen geplant, finanziert, beauftragt und realisiert werden müsste. Für dieses Projekt sind keine Ressourcen eingeplant, so dass eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich ist.

Zu 2.: Zur Veränderung der heutigen Situation wäre ein Umbau der Straße ggfs. inklusive des Baus eines Radweges erforderlich. Dazu müsste im nördlichen Abschnitt entweder Grunderwerb oder ein Eingriff in die Allee erfolgen. Beides hält die Verwaltung nicht für realistisch. Daher ist eine Änderung der Situation unter Beibehaltung der derzeitigen Verkehrsfunktion der Straße auch langfristig nicht absehbar.