Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 23-21607

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Sachverhalt

Sachverhalt:
In der Ratssitzung am 21.03.2023 wurde der Grundsatzbeschluss für die Planungen für die kombinierte Errichtung der Städtischen Musikschule Braunschweig und eines Konzerthauses mehrheitlich beschlossen (Ds. 23-20743-05). In der kontrovers geführten Debatte kündigte Oberbürgermeister Dr. Kornblum in Bezug auf den geplanten Beteiligungsprozess folgendes an:

„[…] Wir erarbeiten gemeinsam und da sind übrigens alle daran, die hier kulturpolitisch interessiert sind, die sozialpolitisch interessiert sind, die städteplanerisch interessiert sind, eingeladen, sich an einem Veranstaltungskonzept, an einem Kulturprozess zu beteiligen, und wir haben nachher dann die notwendigen Gutachten, um tatsächlich eine seriöse Entscheidung zu treffen und nicht einen Schnellschuss, wie er hier von bestimmten Fraktionen vorgeschlagen wird.“ […] „Haben sie Mut, zur Musik, spielen sie mit, das wäre mein Wunsch!“ 1

In diesem Zusammenhang fand am 11. Mai 2023 die Auftaktveranstaltung zur Konzeptentwicklung 'Dritter Ort' für das geplante 'Zentrum der Musik' "unter Beteiligung von Vertreter*innen der Stadtgesellschaft mit Expertise in der Etablierung eines 'Dritten Ortes' statt.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. In welcher Form können sich darüber hinaus weitere kultur- und sozialpolitisch sowie städteplanerisch interessierte Braunschweiger Bürger*innen an dem Planungsprozess für die Errichtung von Musikschule und Konzerthaus beteiligen?

2. Wie ist der weitere zeitliche Ablauf dieses vom Oberbürgermeister angekündigten umfassenden Bürger*innenbeteiligungsprozesses geplant und wann werden die weiteren Termine der Konzeptreihe 'Dritter Ort' stattfinden?


1 Redebeitrag vom Oberbürgermeister Dr. Thorsten Kornblum zum Tagesordnungspunkt 10: Grundsatzbeschluss: Planungen für die kombinierte Errichtung der Städtischen Musikschule Braunschweig und eines Konzerthauses' aus der Ratssitzung vom 21.03.2023.
https://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/videostream_archiv.php

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