Sachverhalt:

Zur der Anfrage der Fraktion BIBS im Rat der Stadt vom 14. Juni 2023 (21-16982) wird wie folgt Stellung genommen.

Zuletzt hat die Verwaltung mit der Drucksache 21-16982-01 zu diesem Thema Stellung genommen. Die Betreiberin des Clubs ist seinerzeit gebeten worden, sich zu dem Vorfall zu äußern; sie hat den Vorfall mündlich aus ihrer Sicht geschildert. Die Beschwerdeführer haben sich nicht als Zeugen zur Verfügung gestellt und sich auch ansonsten nicht erneut gemeldet, so dass kein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden konnte. Seitdem sind auch keine neuen Beschwerden bei der Verwaltung eingegangen.

Vor dem Hintergrund der weiterhin bestehenden Aktualität des Themas wird nun das Gespräch mit der Antidiskriminierungsstelle aufgenommen. Ziel soll es dabei sein, nach dem Ende der Sommerferien einen Runden Tisch mit den Verantwortlichen der Betriebe, Betroffenen und der Ordnungsverwaltung zu initiieren.

Neben dem Ausmaß des Problems wird es um mögliche Maßnahmen gehen. Insbesondere wird zu erörtern sein, wie die Betreiber der Clubs auf ihre Mitarbeitenden einwirken können, die an den Eingängen die konkreten Entscheidungen zu treffen haben.

Die Verwaltung wird dazu im 4.Quartal 2023 im Ausschuss für Vielfalt und Integration berichten.