Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 23-21723

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Sachverhalt

Sachverhalt:
In der Antwort auf eine Anfrage der BIBS-Fraktion (Ds. 23-20692-01) teilte die Verwaltung im April diesen Jahres mit, dass sie sich im Hinblick auf die Neubeschaffung des in naher Zukunft nicht mehr funktionsfähigen Kassenautomaten für den Aufgang zur Quadriga in Verhandlungen mit der ECE und der Richard Borek Stiftung bzgl. potentieller Kostenbeteiligungen befindet. Diese Verhandlungen, so hieß es seinerzeit, seien noch nicht beendet. Hintergrund sei die Verpflichtung der Stadt, die Kosten für den Betrieb, die Wartung und Instandhaltung technischer Anlagen zu übernehmen, wie es im Schenkungsvertrag Quadriga zwischen der Stadt und der Richard Borek Stiftung und in der Vereinbarung mit der ECE zur Aufstellung der Quadriga auf der Schlossrekonstruktion festgelegt sei. 
Da die Stadt nach eigener Aussage mittlerweile von höheren Kosten als den hierfür in den Haushalt 2021 eingestellten 50.000 € ausgeht, wäre eine Aufteilung der Kosten für die Neubeschaffung des Automaten zwischen den drei Vertragspartnern wünschenswert.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie ist der Sachstand der Verhandlungen mit der Richard Borek Stiftung und der ECE bezüglich einer gleichwertigen Kostenbeteiligung an einer Neubeschaffung des Ticketautomaten?

2. Inwiefern konnten in der gemeinsamen Überprüfung des vormals ermittelten Kostenvolumens mit der ECE mögliche Einsparpotentiale ermittelt werden? 

Wir bitten um einen Sachstandsbericht.
 

Loading...

Erläuterungen und Hinweise