Sachverhalt:

Den Stadtbezirksräten wird regelmäßig von der städtischen Breitbandkoordinierung zum Stand des eigenwirtschaftlichen und ergänzenden geförderten Glasfaserausbaus berichtet (zuletzt u. a. DS 23-20619 „Berichterstattung der Breitbandkoordination zum Glasfaser- und Mobilfunkausbau“, DS 22-19226 „Breitbandausbau in Braunschweig – Sachstände zum Glasfaser- und Mobilfunkausbau“).

In verschiedenen Stadtteilen bauen derzeit beispielsweise die Telekom Deutschland GmbH (Hauptauftraggeber ist die STRABAG) (u. a. Gartenstadt, Südstadt, äußere Innenstadt, Teile der Nordstadt) sowie die Deutsche Glasfaser GmbH (Lamme) ihre Glasfasernetze aus. Weiterhin werden neben den Neubautrassen in den vielen bereits erschlossenen Gebieten noch vereinzelt Hausanschlüsse ausgeführt. Weitere Informationen zum Glasfaserausbau sowie Pläne zum Ausbaustatus sind auf den Internetseiten www.braunschweig.de/breitbandausbau und www.braunschweig.de/innovationsportal/glasfaser zu finden.

Der Fokus dieser Mitteilung zielt insbesondere auf die bautechnische und verkehrsrechtliche Überwachung der Glasfaserausbauten in den Stadtteilen. Die Mitteilung dient dem Erhalt der städtischen Infrastrukturen wie Geh-, Radweg- und Straßenoberflächen, sowie Straßenbäumen.

Es gilt zwischen den vielfältigen und teilweise gegensätzlichen Interessen (zügiger und kostengünstiger Glasfaserausbau einerseits und der Einhaltung kommunaler Vorgaben wie Infrastrukturerhalt, Baumschutz, zufriedenstellender Verkehrsfluss und geringem temporären Entfall von Parkraum andererseits) zu vermitteln und den Ausbau eng zu begleiten.

Grundsätzlich sind für die Planung, Ausführung und Bauleitung der Tiefbauarbeiten die einzelnen Telekommunikationsunternehmen (TKU) zuständig.

Die Verwaltung kontrolliert regelmäßig stichpunktartig die Tiefbauarbeiten und überwacht die Einhaltung der technischen Richtlinien für Aufgrabungen in Verkehrsflächen. Dazu gehören u. a. der Einbau der vorgegebenen Materialien, die vorschriftsgemäße Verfüllung der Kabelgräben und die ordnungsgemäße Wiederherstellung der Oberflächen. Neben diesen Kontrollen finden regelmäßig Baubesprechungen und Abnahmen der Bauleistungen der TKU zur Qualitätserhaltung der Infrastruktur statt.

Gemeldete oder vorgefundene Mängel von Anliegern oder Nutzern der Verkehrswege werden seitens der TKU und der Stadt Braunschweig dokumentiert und anschließend zeitnah behoben.

Ansprechpartner zur Mängelaufnahme sind:

Telekom:   0800-22 66 100

Deutsche Glasfaser:  02861 890 60 940

STRABAG:   Info-glasfaserbs@strabag.com