Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 23-21801

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:
Im Ringgleisverlauf zwischen Feuerwehrstraße und Hasenwinkel befinden sich zwei unübersichtliche Kurven. Möglicher Gegenverkehr kann hier erst im letzten Moment gesehen werden. Vor dem Hintergrund der geplanten Inbetriebnahme der 6. IGS im Jahr 2027 handelt es sich hier auch um einen zukünftigen Schulweg, der nach derzeitigem Stand an den beschriebenen Stellen ein Gefahrenpotential für Unfälle von Kindern und Jugendlichen darstellt. Die BIBS-Fraktion hatte in einem einstimmig angenommenen interfraktionellen Antrag im September 2022 (Ds. 22-19102-04) die Verwaltung gebeten, den zuständigen Fachausschuss zum Thema 'Sichere Schulwege 6. IGS' über die geplanten Maßnahmen hinsichtlich der Erreichbarkeit der neuen Schule für Schüler*innen auf dem Rad und zu Fuß zu unterrichten. Eine Dringlichkeit zur Entschärfung dieser unübersichtlichen Verkehrssituation am Ringgleis ist also gegeben. 

Die beiden schwer einsehbaren Kurven auf dem Ringgleis werden durch drei L-förmig zueinanderstehende Gebäude der Feuerwehr (siehe Karte im Anhang) verursacht. Abhängig von der Funktion dieser Gebäude für die Feuerwehr (z. B. Werkstätten, Lagerräume, etc.) wäre zu überlegen, ob diese nach der Einweihung der zukünftigen Feuerwache Süd-West anderweitig genutzt werden (z. B. als Nachbarschaftszentrum) oder ob durch einen schonenden Rückbau der Gebäude eine geradere und damit besser einsehbare Führung des Ringgleises erreicht werden kann.

Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Inwiefern können die in den drei Gebäuden gelagerten Materialien, Gegenstände, etc. zukünftig in der neuen Feuerwache Süd-West gelagert werden?

2. Welche Pläne hat die Stadt für eine mögliche Nachnutzung der drei beschriebenen Gebäude, falls diese inklusive der darin gelagerten nach der Einweihung der zukünftigen Feuerwache Süd-West nicht mehr benötigt werden?

3. Inwiefern könnte durch einen Rückbau von zumindest einem der drei Gebäude die unübersichtliche, besonders für (Schul-)Kinder und Jugendliche gefährliche Ringgleisführung an dieser Stelle sicherer gemacht werden?

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Anlagen

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Erläuterungen und Hinweise