Sachverhalt:

Nachdem der Stadtbezirksrat 322 im November 2022 einen Antrag auf Aufstellung zweier Bänke entlang der Straßenbahntrasse zwischen der Veltenhöfer Straße und dem Heideblick gestellt hatte (DS 22-19893), signalisierte die Verwaltung im Januar 2023 dazu grundsätzlich ihre Zustimmung (DS-22-19893-01). Die Bänke wurden im Frühjahr aufgestellt.

Bereits während der Aprilsitzung des Bezirksrates wurde erwähnt, dass die Bänke 'fast schon zu gut' angenommen würden, sich einige der Anwohnerinnen und Anwohner scheinbar bereits gestört fühlten.

Im Juni wurde dann die Verwaltung durch die Mehrheit des Bezirksrates gebeten, die Bänke wieder zu entfernen, da durch deren Nutzung eine unzumutbare Situation für die Anliegerinnen und Anlieger entstanden sei.

Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

Gab es vor der Entfernung der Bänke Anrufe, Beschwerden oder Ähnliches bei der Polizei, dem Zentralen Ordnungsdienst oder der Verwaltungsstelle, die Probleme durch die Nutzung zum Inhalt hatten?

Falls ja: Kam es durch diese Anrufe etc. zu Einsätzen der  Polizei oder des ZOD`s vor Ort?

Welche Maßnahmen wurden gegebenenfalls ergriffen, um die Probleme zu lösen oder wenigstens zu reduzieren?

gez.

Astrid Buchholz