Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 23-21440-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

 

Zur Anfrage wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu 1.)

 

Wie zuletzt in der DS 22-18641-01 mitgeteilt, wird aufgrund der nicht mehr wirtschaftlich zu sanierenden Gebäudesubstanz des derzeitig als Jugendtreff genutzten Objektes in direkter Nachbarschaft der Kirche im Ortskern von Leiferde sowie der hier nicht vorhandenen Möglichkeiten der Errichtung eines Ersatzneubaus für die Jugendarbeit mittelfristig ein neuer Standort für den Jugendtreff in Leiferde entwickelt werden müssen.

 

Um die hierfür zu berücksichtigenden Rahmenbedingungen konkreter beurteilen zu können, sind bereits der Raumbedarf sowie die Anforderungen an die soziokulturelle Einbindung einer derartigen Einrichtung im ersten Schritt durch die Fachverwaltung verwaltungsintern formuliert worden. Auf dieser Grundlage musste leider im ersten Schritt festgestellt werden, dass derzeit keine geeigneten Objekte für eine Umsiedlung des Jugendtreffs in der Ortslage von Leiferde verfügbar sind. Ebenso stehen derzeit keine geeigneten Grundstücke zur Verfügung, welche unter Berücksichtigung von Planungsrecht, Eigentumsverhältnissen, Größe und Lage für einen Ersatzneubau in Frage kämen.

 

 

 

Zu 2.)

 

Container, die in der Schulkindbetreuung überfällig sind, haben nicht automatisch die Eignung zur Weiternutzung für einen Jugendtreff. So werden r Container aufgrund ihrer bauphysikalischen Eigenschaften (z.B. Wärmedämmwerte), die nicht den gesetzlichen Vorgaben für dauerhaft errichtete Gebäude entsprechen, nur temporäre Bau-/Nutzungsgenehmigungen erteilt. Diese können nicht unbegrenzt verlängert werden.

 

Vergleicht man die aktuellen Nutzungsflächen, welche dem Jugendzentrum und der Ortsbücherei am Standort Fischerbrücke zur Verfügung stehen, so sind diese zudem mehr als 3 x so groß, wie die Nutzungsfläche der als Alternative vorgeschlagenen Schulkindbetreuungscontainer.

 

Ferner muss auch hierfür ein entsprechender längerfristig nutzbarer Aufstellungsort, mit zugehörigen Strom- und Wasseranschlüssen realisiert werden. Zurzeit ist kein passendes Objekt vorhanden.

 

 

 

Zu 3.)

 

Derzeit sind keine Haushaltsmittel für Planung oder bauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit dem JuT Leiferde in der aktuellen Haushaltsplanung verankert. Dies kann erst erfolgen, wenn die zu berücksichtigenden Rahmenbedingungen belastbar sind. Hierfür ist neben einem konkreten Grundstück dann auch ein verbindliches, durch das zuständige Gremium beschlossenes Raumprogramm sowie die Ermittlung der darauf basierenden, benötigten Haushaltsmittel erforderlich.

 

Die Grundstückssuche wird kontinuierlich fortgesetzt. Die Verwaltung berichtet zu gegebenem Zeitpunkt, wenn neue Optionen verfügbar sind. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass der Grundstücksmarkt eher mittelfristigen Entwicklungen unterliegt und u.U. noch Zeitbedarfe für die Herstellung des benötigten Planungsrechtes nach Erwerb eines Grundstücks einzukalkulieren sind.


 

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