Sachverhalt:

Demenz ist in der jüngeren Vergangenheit immer weiter in den öffentlichen Fokus gekommen – in Braunschweig nicht zuletzt aufgrund zahlreicher Initiativen der CDU-Fraktion (u.a. durch die Anfrage 20-14687 [Demenzerkrankte in Braunschweig] und die Anträge 21-16238 [Situation von Dementen und Demenzdorf als Tagesordnungspunkt im Ausschuss für Soziales und Gesundheit] sowie 22-18876 [Demenzversorgung stufenweise optimieren]). Diese Öffentlichkeit ist auch dringend notwendig, denn jedes Jahr erkranken rund 900 bis 1.000 Braunschweigerinnen und Braunschweiger neu an Demenz. Die Zahl der betroffenen Personen liegt momentan schätzungsweise bei 5.600 Menschen. Wobei bei dieser tückischen Krankheit zusätzlich zu der erkrankten Person auch deren Angehörige als betroffen zu zählen sind – Demenz betrifft nie nur einen Menschen, sondern immer mindestens zwei!

Mit unserer letzten Anfrage aus dem März dieses Jahres (DS.-Nr. 23-20732) haben wir beleuchtet, dass es in Braunschweig momentan keine Ambulanz für medizinische Demenzdiagnostik gibt. Betroffene und ihre Familien müssen beispielsweise nach Göttingen oder Magdeburg fahren, um endlich Klarheit über die Erkrankung zu erlangen. Nach wie vor halten wir die Einrichtung eines solchen ambulanten Angebots am Städtischen Klinikum – die Fachabteilung Geriatrie bietet sich eindeutig an – für angemessen, notwendig und auch machbar.

Die von der Verwaltung übermittelten Antworten, wonach angeblich aus Kostengründen keine zusätzlichen Aufgaben übernommen werden können, ist daher auch eindeutig zu kurz gedacht. Ein Klinikum, welches eine knappe halbe Million Euro für ein neues Logo ausgibt, das selbst bei den Mitarbeitern knallhart durchfällt (vgl. DS.-Nr. 22-18711-01), setzt dann wohl eher die falschen Prioritäten.

Ebenfalls bringt der in der Antwort der Verwaltung vorgetragene Hinweis, wonach das Themenfeld der Demenz-Diagnostik „primär im ambulanten Sektor verortet“ sei und „von den niedergelassenen Ärzten umgesetzt werden“ müsse, keine der betroffenen Braunschweiger Familien auch nur einen Millimeter weiter – in Anbetracht der hohen Fallzahlen muss man eine solche Äußerung schon als zynisch auffassen. Immerhin wurde in Aussicht gestellt, die Zulassung einer Geriatrischen Institutsambulanz zu prüfen, spätestens im Juli dieses Jahres sollte ein Antrag hierfür gestellt werden.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand zur Zulassung einer Geriatrischen Institutsambulanz?

2. Welche weiteren Gespräche zwischen Verwaltung und Klinikum hat es seit der Ausschuss-Sitzung im März in Bezug auf die Einrichtung einer Demenz-Diagnostik gegeben?

3. Welche weiteren Schritte sind notwendig, um eine ambulante Demenz-Diagnostik am Klinikum Braunschweig einzurichten?