Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 23-21056-01

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 321 vom 06.04.2023 (23-21056) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Zu Frage 1:

Die Prüfung ist inzwischen abgeschlossen.

Zu Frage 2:

Das Ergebnis der Prüfung wird hiermit mitgeteilt.

r die Ausstattung mit Solarsitznken ist mit folgenden Kosten pro Bank zu rechnen:

Beschaffung inkl. Lieferung

ca. 10.000 €

Montage (variiert je nach Standort)

ca. 2.000 €

Wartung (jährlich)

ca. 300 - 600

Hinzu kommen wiederkehrende Kosten für die Reinigung und ggf. die Beseitigung von Vandalismusschäden, deren Höhe derzeit nicht beziffert werden kann.

Der vom Kinder- und Jugendzentrum mitgeteilte gewünschte Ort für die Aufstellung der Solarsitzbank befindet sich nicht auf dem Gelände des Kinder- und Jugendzentrums, sondern im öffentlichen Straßenraum. Die Verwaltung lehnt das Aufstellen von Solarsitzbänken im öffentlichen Straßenraum aufgrund der hohen Anschaffungs- und Unterhaltungskostenr geeignete Modelle grundsätzlich ab. Hierfür stehen keine Haushaltsmittel zur Verfügung.

Alternativ könnte die Solarsitzbank auf dem eingefriedeten Gelände des Kinder- und Jugendzentrums aufgestellt werden. Jedoch spricht einiges gegen Solarsitzbänke. Grundtzlich begrüßt die Verwaltung die Schaffung nachhaltiger Infrastrukturen. Bei diesem Vorhaben wird allerdings kein ökologischer Mehrwert gesehen, sodass das Vorhaben insgesamt als nicht nachhaltig eingestuft wird. Grund für die negative Ökobilanz (Fragestellung autark vs. Netzanschluss) ist, dass der Energie- und Ressourcenaufwand für die Herstellung der Solarzellen, des Akkus und der mit der Solarsitzbank ansonsten verbundenen Technik den positiven Effekt durch die Bereitstellung von regenerativ erzeugtem Strom zum Laden mobiler Endgeräte übersteigt. Autarke Lösungen sind aus ökologischer Sicht nur dort sinnvoll, wo 1. der Aufwand für den Anschluss an das Stromnetz den Aufwand für die Herstellung der autarken Lösung übersteigt oder 2. ein Anschluss an das bzw. die Nutzung des Stromnetzes nicht möglich ist. Diese Voraussetzungen sind beim Kinder- und Jugendzentrum Turm in Lehndorf nicht gegeben, sodass das Teilvorhaben „Solarsitzbank“ von der Verwaltung eher kritisch gesehen wird. In Zukunft könnte es in ausgewählten Park- und Grünanlagen sinnvolle Standorte für solche Solarsitznke geben.

Das Aufstellen von Himmelsliegen und visuellen Spielgeräten wird aus Sicht der Verwaltung befürwortet. Die konkreten Standorte müssen vor Beschaffung mit dem PPP-Partner (public private partnership) abgestimmt werden.

r die Ausstattung mit Himmelsliegen ist mit folgenden Kosten pro Liege zu rechnen:

Beschaffung inkl. Lieferung

ca. 3.000 €

Montage (variiert je nach Standort)

ca. 1.500 €

r die Ausstattung mit visuellen Spielgeräten ist mit folgenden Kosten pro Spielgerät zu rechnen:

Beschaffung visuelles Spielgerät inkl. Lieferung

ca. 4.750

Beschaffung Erläuterungstafeln mit Ständer inkl. Lieferung

ca. 1.300 €

Montage (variiert je nach Standort)

ca. 1.500 €

Bei insgesamt zwei Himmelsliegen und zwei visuellen Spielgeräten ist daher mit Gesamtkosten für das Vorhaben von ca. 24.100 € zu rechnen. Die für Kinder- und Jugendzentren zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für 2023 sind allerdings bereits ausgeschöpft. Die Umsetzung durch die Verwaltung könnte daher nur unter der Voraussetzung erfolgen, dass aus den Vorjahren Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, deren Übertragung zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gesichert ist. Eine finanzielle Beteiligung des Stadtbezirksrates wäre dem Grunde nach ebenfalls möglich.

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