Sachverhalt:

Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.08.2023 wird wie folgt Stellung genommen:

zu 1.) Die Braunschweiger Verkehrs-GmbH ist für den Betrieb und Instandsetzung des Fahrstuhls zuständig. Beim Starkregenereignis am 22.06.2023 haben die Anlagen erhebliche Schäden erlitten. Noch immer fehlen – aufgrund der vorherrschenden Lieferkettensituation – wichtige Ersatzteile. Sobald diese eingetroffen sind, werden sie umgehend eingebaut.

zu 2.) Bei dem Starkregenereignis vom 22. Juni 2023 handelt es sich um ein Ereignis, das statistisch gesehen einmal in mehr als 100 Jahren und in einigen Bereichen der Stadt sogar in mehr als 1.000 Jahren auftritt.

Für eine einheitliche Bewertung von Starkregenereignissen ist gemäß Regelwerk (DWA-M 119) der Starkregenindex mit einer Skala von 1 bis 12 eingeführt worden. Das Starkregenereignis im Juni ist lokal dem Index 10 zuzuordnen. Für Starkregenereignisse in dieser Intensität ist nach dem Regelwerk ein vollständiger Schutz vor Überflutungen weder technisch noch wirtschaftlich leistbar. Keine kommunale Straßenentwässerung in Deutschland kann ein solches Starkregenereignis schadlos bewältigen.

Die Fahrstühle sind robust gebaut und so ausgestattet, dass sie hohen Beanspruchungen aus Nutzung und Witterung standhalten können. Ebenso werden die gängigen Ersatzteile zur Behebung von durchschnittlichen Störungen bereitgehalten. Ein baulicher oder technischer Schutz, der eine Schadensvorbeugung bei einem Ereignis der oben beschriebenen Intensität gewährleisten kann, ist nicht darstellbar.