Sachverhalt:

Zur Anfrage der Gruppe direkte Demokraten vom 2. August 2023 (DS 23-21766) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Städtepartnerschaften und -freundschaften sind Friedensangebote von der Bürgerschaft zu Bürgerschaft. Der direkte Kontakt der Menschen erweitert den Horizont und erleichtert das gegenseitige Verständnis.

Neben diesen Kontakten tragen ein intensiver Kulturaustausch, die Förderung von Wirtschaftsbeziehungen, fachliche Kooperationen und der Austausch von Schul- und Jugendgruppen im Rahmen von Städtepartnerschaften und -freundschaften zu guten kommunalen – vor allem aber zu lebendigen zwischenmenschlichen Beziehungen – in einer globalisierten Welt bei.

Die Städtefreundschaft mit Kasan besteht seit fast 35 Jahren. Neben offiziellen Delegationsbesuchen, Verwaltungsaustauschen und Projekten im Sport- und Kulturbereich waren die jährlichen Jugendbegegnungen zwischen Braunschweig und Kasan bis zu Beginn des Angriffskriegs auf die Ukraine ein wichtiger Bestandteil der partnerschaftlichen Verbindung.

Eine für September 2022 in Braunschweig und im Oktober 2022 in Kasan geplante Jugendbegegnungsmaßnahme musste nach Ausbruch des Krieges abgesagt werden. Es bestehen seitdem keine offiziellen Kontakte zwischen den Stadtverwaltungen.

Derzeit besteht keine Nachfrage nach einer Jugendbegegnungsmaßnahme mit Kasan. Zudem liegt eine Reisewarnung seitens des Auswärtigen Amtes für die Russische Föderation vor. Weiterhin hat die Stadt Braunschweig als Ausrichterin der Jugendbegegnungsmaßnahme eine besondere Verantwortung und Fürsorgepflicht für die teilnehmenden Jugendlichen, sodass aktuell keine Jugendaustausche mit Kasan geplant werden.

Nach Beendigung des Ukraine-Krieges kann eine Neubewertung in Bezug auf mögliche künftige Jugendbegegnungsmaßnahmen zwischen den Städten Braunschweig und Kasan erfolgen.