Sachverhalt:

Zur Anfrage derGruppe Direkte Demokraten vom 14.07.2023 wird wie folgt Stellung genommen:

zu Frage 1:

Die Verwaltung wird für die Jahre 2026 - 2030 ein neues Abfallwirtschaftskonzept (AWIKO) erarbeiten, die Bearbeitung wird voraussichtlich in den Jahren (2024 – 2025) stattfinden. Das AWIKO dient dazu sich neue Ziele zu setzten und in dem entsprechenden Zeitabschnitt anzugehen, wodurch eine zukunftsfähige Strategie in der Abfallwirtschaft entwickelt wird. Die Thematik Zero-Waste-City wird infolge des folgenden neu aufzustellenden Konzepts während der Bearbeitung gewürdigt. Die Vor- und Nachteile werden abgewogen und die Umsetzung in Braunschweig sowie der Beitritt in das europäische Zero-Waste-Netzwerk geprüft.

Zu Frage 2:

Nach Abwägung aller Gegebenheiten und nach Würdigung im neuen Abfallwirtschaftskonzept wäre eine Mitgliedschaft denkbar.