Sachverhalt:

Die Anfrage der SPD-Fraktion vom 22. August 2023 (DS 23-21990) wurde

an BS|ENERGY mit der Bitte um Stellungnahme zu den Fragen 1 und 2 der Anfrage weitergeleitet, welche hierzu wie folgt mitteilt:

Zu Frage 1:

BS|ENERGY wird einen Transformationsplan aufstellen, der den Weg zur Klimaneutralität für die Fernwärmeversorgung in Braunschweig aufzeigt. Hierbei werden verschiedene Technologien und Energieträger untersucht (am 31.07.2023 hat die Braunschweiger Zeitung einen großen Artikel dazu veröffentlicht): z.B. Großwärmepumpen, Biogas, Abwärmenutzung, Geothermie. Zudem wird der Anschluss des HKW Mitte an die übergeordnete Wasserstoff-Infrastruktur beantragt, da die vorhandenen Gasheizkraftwerke nach entsprechenden technischen Maßnahmen mit einem großen Anteil an Wasserstoff Strom und Wärme produzieren können. Dieser Transformationsplan ist aktuell in Arbeit und wird schrittweise unter anderem vor dem Hintergrund der jeweiligen regulatorischen Rahmenbedingungen und technischen sowie wirtschaftlichen Möglichkeiten fortgeschrieben.

Zu Frage 2:

Hierbei spielen ebenfalls u.a. größere Wärmepumpen, Solarthermie und auch der Einsatz von Biomasse (z.B. Holz, Biogas) eine wichtige Rolle. Wärmepumpen können hierbei den Strom aus Photovoltaikanlagen einsetzen und als Wärmequelle oberflächennahe Geothermie bzw. Luft verwenden.

Zu der Frage 3 der Anfrage wird seitens der Verwaltung wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 3:

Für eine übergeordnete Strategie ist die kommunale Wärmeplanung (KWP) das wichtigste Planungsinstrument zur Entwicklung einer treibhausgasneutralen Energieversorgung auf kommunaler Ebene. Für die Bearbeitung wurde bereits eine Projektgruppe eingesetzt. Diese bündelt die relevanten inhaltlichen und methodischen Kompetenzen der Stadtverwaltung aus den Bereichen städtebauliche Planung, energetische Quartierskonzepte, Wasserkraft, Geothermie etc.. Im weiteren Verlauf werden auch die Beteiligungsgesellschaften sowie BS|ENERGY als Grundversorger eingebunden. Die KWP schafft somit Grundlagenwissen für eine treibhausgasneutrale Energieversorgung und unterstützt somit u. a. die Energieversorger vor Ort. Ein umfangreicher Bericht zum Stand der KWP ist bereits in Erstellung und wird kurzfristig dem Rat zur Kenntnis gegeben. Im Rahmen einen regelmäßigen Jour-Fix steht das Umweltdezernat und das Baudezernat im quartalsmäßigen Austausch mit BS|ENERGY um z. B. Hemmnisse und Planungen bzgl. Solarenergienutzung zu besprechen.

In der Stadtplanung gehören die Ziele der klimaneutralen Wärmeversorgung bereits zu den Überlegungen sämtlicher Energiekonzepte, die im Rahmen von Bauleitplanverfahren aufgestellt werden. So unterstützt die Bauverwaltung die BS|ENERGY bei der Flächen- und Lösungsfindung im Bereich Wenden-West mit dem Ziel, das entstehende Wärmenetz von Beginn an klimaneutral zu betreiben. Diese Bemühungen werden in weiteren Wohnungsbauprojekte weitergeführt und intensiviert.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz fördert innovative Projekte und Technologien für die Transformation der städtischen Wärme- und Kälteversorgung. Die Stadtverwaltung hat sich entschieden, die Bahnstadt als Reallabor für ein Forschungsprojekt einzubringen. Das Forschungsprojekt bietet für die Bahnstadt Braunschweig und den Energieversorger BS|ENERGY die Möglichkeit einer umfangreichen wissenschaftlichen Begleitung zur Beratung, Unterstützung beim Einsatz innovativer Technologien und Produkte, dem Qualitätsmanagement und der Kommunikation, die im Rahmen der Erreichung der städtischen Klimaziele sowohl im Projekt, als auch in der Kommunalen Wärmeplanung zu betrachten sind. Die Stadt Braunschweig erhält dabei neben der Erstellung eines Energiekonzeptes eine kontinuierliche wissenschaftliche Beratung. Das unterstützende Team besteht dabei unter anderen aus dem Steinbeis Innovationszentrum (SIZ) energieplus sowie weiteren Institute an der Technischen Universität Braunschweig.

In den Bestandsgebieten muss der Ausbau der Fernwärme- und Nahwärmenetze insbesondere beim Geschosswohnungsbau wesentlich vorangetrieben werden. Das bedeutet, dass in den nächsten Jahren zu erheblich mehr Baustellen im Straßenraum (Leitungsbau) kommen wird. Dies wird u.a. zu Beeinträchtigungen des Verkehrs führen. Damit sich Bauzeiten nicht verlängern und somit die Kosten nicht erhöhen, sind die Koordinierung und das Baustellenmanagement von städtischer Seite für alle Ausbaumaßnahmen von erheblicher Relevanz.