Sachverhalt:

Zur Anfrage der AfD-Fraktion vom 23. August 2023 wird wie folgt Stellung genommen:

-          Welche Leistungen sollen mit der Zuschusserhöhung zusätzlich finanziert bzw. durch die Stadt gesichert werden?

Mit Beschluss des Rates vom 21. März 2023 über den Doppelhaushalt 2023/2024 wurde die Bereitstellung von zusätzlichen Haushaltsmitteln in Höhe von 30.000 € jährlich für das Projekt beschlossen. Durch die zusätzlichen Haushaltsmittel wird die Erweiterung des Projektes auf andere Stadtteile (Bebelhof/Viewegsgarten, siehe auch DS 23-20332) angestrebt.

-          In welcher finanziellen Lage befindet sich der Trägerverein?

Für das Projekt „Lebenschancen durch Sport“ ist eine Vollfinanzierung vorgesehen, da vereinsseitig keine Finanzmittel in entsprechender Höhe vorhanden sind.

-          Welche Konsequenzen wird die augenscheinlich nicht mehr gegebene Leistungsfähigkeit des Vereins für die Fortführung des Projekts bzw. den städtischen Haushaltsansatz haben?

Da die Haushaltsmittel für das Projekt im Haushalt 2023/2024 enthalten sind, besteht im städtischen Haushalt keine Änderungsbedarf. Das Projekt kann wie geplant durchgeführt werden.