Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 23-22010-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Stand des Ausbaus insbesondere der Erschließungsstraße im Baugebiet Heinrich der Löwe
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Planung und Hochbau
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zur Kenntnis
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08.09.2023
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.08.2023 wird wie folgt Stellung genommen:
Zu 1.: Der Endausbau der Verkehrsflächen innerhalb des Baugebietes ist im gesamten östlichen Teilbereich in folgenden Straßen erfolgt:
- Frida-Kahlo-Straße
- Else-Meidner-Straße
- Gerta-Overbeck-Straße
Der Endausbau der Baustraßen in der Haupterschließungsstraße Pablo-Picasso-Straße sowie im westlichen Teilbereich ist bisher noch nicht erfolgt.
Zu 2.: Aus Sicht der Verwaltung bestehen inzwischen keine hindernden Gründe für den weiteren Endausbau der Verkehrsflächen mehr. Hier gelten die Regelungen des zwischen Stadt und Investor geschlossenen Städtebaulichen Vertrages. Inzwischen konnte die vom Investor erstellte Planung des Straßenausbaus final abgestimmt und von der Verwaltung freigegeben werden. Als nächster Schritt müssen die Ausschreibungsunterlagen und ein verbindlicher Zeitplan vom Investor erstellt und mit der Stadt einvernehmlich abgestimmt werden. Anschließend können Ausschreibung und Umsetzung erfolgen.
Zu 3.: Siehe zu 2.