Beschluss:

Die als Anlage 1 beigefügte Siebente Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Regelung von Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Braunschweig (Straßenreinigungsverordnung) wird beschlossen.

Sachverhalt:

Der Stadtbezirksrat 120 Östliches Ringgebiet hat in seiner Sitzung am 30. August 2023 bezüglich der Beschlussvorlage 23-21750 einen einstimmigen Beschluss gefasst.

In der Anlage 1 der Vorlage befanden sich zwei redaktionelle Fehler, die mit dieser Ergänzungsvorlage korrigiert werden. Hieraus ergeben sich keine Auswirkungen.

• Herzogin-Elisabeth-Straße

Bisheriger Eintrag:

Richtiger Eintrag:

Korrektur: Die Reinigungsklassen Einträge waren vertauscht und wurden in der Anlage 1 korrigiert, damit die Änderung für die abschließende Eintragung im Straßenverzeichnis als Anlage zur Straßenreinigungsverordnung eindeutig ist.

• Lammer Busch

Bisheriger Eintrag:  

Es fehlte der bisherige Eintrag zum Lammer Busch.

Eintrag:

Korrektur: Eintrag wurde in den Anlagen 1 und 2 ergänzt, damit die Änderung eindeutig ist für die abschließende Eintragung im Straßenverzeichnis als Anlage zur Straßenreinigungsverordnung.

Alle angehörten Stadtbezirksräte haben der Vorlage zugestimmt. Die von der redaktionellen Änderung betroffenen Stadtbezirksräte 120 und 321 werden von der Verwaltung über eine entsprechende Mitteilung informiert.

Im Übrigen wird auf die ursprüngliche Vorlage verwiesen.