Sachverhalt:

Zu der Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS vom 20.09.2023 (Ds 23-22123) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung.

Zu Frage 1:

Es handelt sich um eine Prognose auf das Jahresergebnis.

Gegenwärtig wird davon ausgegangen, dass dieses Jahr nicht der komplette zentrale Ansatz im Fachbereich Schule für Lehrmittel (insbesondere 70 T€ für z. B. Werkraumausstattungen)
benötigt wird. Mit diesem Ansatz können, je nach Bedarf und Anforderung durch die Schulen, ca. 2-3 Werkräume pro Jahr eine Grundausstattung mit Kleinwerkzeugen erhalten
(Neu- und Ersatzbeschaffungen). Der erforderliche Beschaffungsumfang der Schulen ist im
Vorfeld nicht bestimmbar, bei Bedarf muss zur Aufrechterhaltung des Unterrichtsbetriebs aber kurzfristig reagiert werden können.

Insofern handelt es sich um keine überflüssigen Planmittel und um keine Kürzung von

Leistungen. Die den Schulen zur Verfügung gestellten Budgetansätze für Lehrmittel sind

davon nicht betroffen.

Zu Frage 2:

Entfällt

Zu Frage 3:

Entfällt