Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 23-22138-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Globale Minderausgabe - Kürzung bei den Kosten für die Schülerbeförderung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 40 Fachbereich Schule
- Beteiligt:
- 20 Fachbereich Finanzen
- Verantwortlich:
- Dr. Rentzsch
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Schulausschuss
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zur Kenntnis
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06.10.2023
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zu der Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS vom 20.09.2023 (Ds 13-22138) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung.
Zu Frage 1:
Bei den zur Verfügung gestellten Mitteln handelt es sich um nicht benötige Mittel. Bei der Planung der Ansätze wurde davon ausgegangen, dass in den Jahren 2023 und 2024 die am Markt einzukaufenden Beförderungsleistungen teurer werden. Gründe hierfür waren die seit der Ukrainekrise gestiegenen Treibstoffkosten, die Erhöhung des Mindestlohns auf 12,00 € und die allgemeine erhebliche Teuerungsrate. Daher wurde für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 jeweils eine Preissteigerung von 10 Prozent bezogen auf die bisherigen Planzahlen angenommen und im Haushaltsplanentwurf ausgewiesen. Die Entwicklung der Kosten hat nicht im prognostizierten Umfang stattgefunden, so dass die nicht benötigten Mittel in den Einsparungsbetrag fließen konnten.
Zu Frage 2:
Die nicht benötigten finanziellen Mittel aus dem Konto 442940 Schülerbeförderung im Vergleich zu den verbrauchten Mittel in den Jahren 2018 bis 2022 sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen.
Jahr | Ergebnis (in €) | Ansatz | Nicht verbrauchte finanzielle Mittel |
2018 | 8.378.312 | 8.790.000 | 411.688 |
2019 | 8.533.657 | 9.506.000 | 972.343 |
2020 | 8.492.796 | 8.400.000 | - 92.796 |
2021 | 8.608.752 | 9.015.000 | 406.248 |
2022 | 8.792.494 (vorläufig) | 9.015.000 | 222.506 |
Zu Frage 3:
Es sind keine Kürzungen von Leistungen im Bereich der Schülerbeförderung
vorgenommen worden.