Sachverhalt:

Zur Anfrage von Herrn Plock (Mitglied im Stadtbezirksrat Nordstadt-Schunteraue) vom 16.10.2023 (Ds 23-22268) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu Frage 1:

Die Mensa der Grundschule Isoldestraße wird voraussichtlich Anfang 2025 als Versammlungsstätte freigegeben.

Zu Frage 2:

Die Mensa wird unter den üblichen Voraussetzungen für die außerschulische Schulraumvergabe freigegeben. Die Stadt überlässt städtische Schulräume zu schulfremden Zwecken auf Antrag. Dabei gelten die Benutzungsordnung der Stadt Braunschweig für die Überlassung städtischer Schulräume und Schulplätze für außerschulische Nutzung sowie der Entgelttarif der Stadt Braunschweig für die Überlassung städtischer Schulräume

und Schulplätze für schulfremde Zwecke. Die Kosten für die Überlassung einer Mensa mit über 200 Sitzplätzen betragen je nach Nutzergruppe für die Dauer von bis zu 4 Stunden 91,50 € und je weitere Stunde 9,00 € bzw. 192,00 € und jede weitere Stunde 19,50 €. Hinzu können noch Kosten für eine eventuell erforderliche Sonderreinigung kommen. Diese werden der Nutzerin bzw. dem Nutzer vorab mitgeteilt

Schulze