Sachverhalt:

Zur Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. BS vom 20. September 2023 (23-22136) wird wie folgt Stellung genommen:

Frage 1

Handelt es sich hierbei um überflüssige Planmittel oder um eine Kürzung von Leistungen?

Im Zuge der Umsetzung der globalen Minderausgabe im Haushaltsjahr 2023 wurde für das Referat 0150 Gleichstellung verwaltungsintern ein Einsparbetrag in Höhe von 3.930 EUR festgelegt. Aufgrund einer unterjährigen Stellenvakanz im Vorzimmer der Referatsleitung infolge von Fluktuation konnte der festgelegte Betrag entsprechend eingespart werden.

Frage 2

Falls es sich um überflüssige Planmittel handelt: Welche Beträge wurden für den Bereich der Gleichstellung in den Jahren 2018 – 2022 jeweils nicht benötigt?

Zur Planung des Personalaufwandes wird auf die Ziffer 2.2.1 des Vorberichtes zum Doppelhaushalt 2023/2024 verwiesen. Der Wechsel der Mitarbeiterin erfolgte kurzfristig und war zum Planungszeitpunkt nicht vorhersehbar. Es handelt sich somit um veranschlagte, jedoch aufgrund der zwischenzeitlichen Stellenvakanz nicht in Anspruch genommene Personalaufwendungen.

Frage 3

Falls es sich um Kürzungen von Leistungen handelt: Welche konkreten Leistungen werden gekürzt oder ganz eingestellt?

Es wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen.