Sachverhalt:

Zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen vom 06.10.2023 wird wie folgt Stellung genommen:

Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgte im Rahmen einer Analyse des Hauptradverkehrsnetzes durch ein Ingenieurbüro (Bearbeitung der Maßnahmen 1, 4 und 5 des Ziele- und Maßnahmenkatalogs „Radverkehr in Braunschweig“). Sie zielte darauf ab, Hindernisse im Radverkehrsnetz und Problemstellen an Kreuzungen zu identifizieren. Entgegen der in der Anfrage geäußerten Einschätzung, handelt es sich bei den Meldungen im Wesentlichen nicht um Sicherheitsmängel, sondern vorrangig um Verbesserungspotenziale im Radverkehrsnetz.

Dieses vorangestellt wird die folgt Stellung genommen:

Zu 1.: Der Abschluss der Untersuchung ist für das erste Halbjahr 2024 vorgesehen. Im Anschluss wird der Ergebnisbericht den politischen Gremien zur Kenntnis gegeben Im Abschlussbericht werden die Ergebnisse der gesamten Untersuchung dargelegt und das weitere Vorgehen skizziert (Kategorisierung, Priorisierung etc.).

 Die Verwaltung hat am 04.10.2023 in Form einer Pressemitteilung bereits über das Ende der Öffentlichkeitsbeteiligung und den Umgang mit den gemeldeten Hinweisen informiert.

Zu 2.: Aufgrund der Vielzahl der Meldungen kann keine individuelle Rückmeldung an die Bürgerinnen und Bürger, die Hinweise gegeben haben, erfolgen

Eine weitere Pressemitteilung ist im Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Abschlussberichts zum Gesamtprojekt geplant.

Zu 3.: Nein. Da die Online-Öffentlichkeitsbeteiligung als Bestandteil der Analyse des Hauptradverkehrsnetzes durchgeführt wurde, ist eine Wiederholung nicht vorgesehen.