Sachverhalt:

Zu der Anfrage der Fraktion B90/Grüne im Stadtbezirksrat 212 – Südstadt-Rautheim-

Mascherode vom 25.10.2023 (DS-Nr. 23-22332) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1.:

Die Dauer der Bauleitplanverfahren ist von der Komplexität des Projektes sowie von der Art des Verfahrens abhängig. Stadtbezirksbezogene spezielle Rahmenbedingungen bestehen hierbei nicht. In der Regel geht man, bei normalem Verlauf, von einer Verfahrensdauer von mindestens zwei Jahren aus. Bei der Verwaltung erfolgen auf Stadtbezirksebene keine Erhebungen von aufgewendeten Arbeitskapazitäten.

Zu 2.:

Die Verwaltung selbst wird in der Regel nur bei eigenen Liegenschaften für Erweiterungen und/oder Modernisierungen tätig. Der Aufwand hängt hierbei von der konkreten Aufgabe oder dem konkreten Zustand eines Objektes ab und lässt sich im Vorfeld nicht generell prognostizieren. Die überwiegenden Tätigkeiten bei Erweiterungen und Modernisierungen werden durch Private betrieben. Die Verwaltung übernimmt hierbei v.a. Ordnungsfunktionen, wie z.B. die Erteilung erforderlicher Genehmigungen.

Zu 3.:

Die Verwaltung hat für den Innenstadtbereich ein Baulandkataster aufgebaut und veröffentlicht:

https://www.braunschweig.de/leben/stadtplanung_bauen/stadtplanung/baulandkataster/Baulandkataster_Braunschweig.php

Dieses enthält Hinweise zu den dortigen minder- bzw. nicht genutzten potenziellen Bauflächen. Vergleichbares gibt es für den Stadtbezirk 212 nicht. Das Kataster soll zukünftig auf weitere Stadtbezirke und langfristig auf das gesamte Stadtgebiet ausgedehnt werden.