Sachverhalt:

Die Anfrage der CDU-Fraktion im Stadtbezirksrat 212 vom 25.10.2023 beantwortet die Verwaltung wie folgt.

Für den Betrieb der Autobahnen in Deutschland ist die Autobahn GmbH des Bundes verantwortlich. Die Verwaltung hat die Autobahn GmbH daher um eine Stellungnahme gebeten, die hiermit zur Kenntnis gegeben wird.

„Die Tunnelbauwerke beziehungsweise die darin verbauten und für den Tunnelbetrieb zwingend erforderlichen Sicherheitseinrichtungen wie Kameras, Induktionsschleifen, Notfall-Schnellöffnungskonstruktionen oder auch Lichtwellenkabel wurden zuletzt repariert, weswegen es vereinzelt Baustellen und damit zusammenhängende Beeinträchtigungen im Tunnelbetrieb gab. Beeinträchtigungen im Tunnelbetrieb haben gemäß Handlungsanweisung zum Betrieb von kritischer Infrastruktur Vollsperrungen, Geschwindigkeitsreduzierungen oder andere Sicherheitsmaßnahmen, wie das Auslösen der Warnleuchten, zur Folge.

Als Autobahn GmbH des Bundes wollen wir die Beeinträchtigungen für unsere Verkehrsteilnehmenden aus Eigeninteresse so gering wie möglich halten. Gleichzeitig müssen wir aber auch die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden zu jeder Zeit gewährleisten, weswegen jede Entscheidung hierzu zwischen der zuständigen Verkehrsbehörde, dem Straßenbaulastträger und der Autobahnpolizei abgestimmt wird.

Innerhalb der letzten Monate mussten die Notrufmelder glücklicherweise nicht betätigt werden, weswegen das Auslösen der Warnleuchten auf die aufgeführten Störungen beziehungsweise deren weitestgehende Beseitigung zurückzuführen ist. Aktuell gibt es vor dem Tunnelbereich noch eine Baumaßnahme mit Geschwindigkeitsreduzierung. Kommt es hier zum Rückstau, werden wegen der zwingend gebotenen erhöhten Aufmerksamkeit ebenfalls die Warnleuchten aktiviert.“