Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat 310 vom 25.04.2023 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu 1.:

Die Wartung und Instandhaltung sowie die Erneuerung von Markierungen ist eine im Rahmen des Dienstleistungsvertrages vertraglich geschuldete Leistung der BELLIS GmbH. Die Überprüfung erfolgt dort in eigener Regie. Spezielle Hinweise zur Überprüfung werden hierbei in der Regel bevorzugt behandelt. Derzeit wird der Standard zur Markierung von Fahrradpiktogrammen in Fahrradstraßen sowie Radfahrerfurten in Braunschweig überarbeitet. Im Anschluss dessen erfolgt eine Erneuerung bzw. Überarbeitung der vorhandenen Fahrradpiktogramme.

Zu 2.:

Je nach Größe und Positionierung von Piktogrammen sind diese ständiger Überrollungen ausgesetzt. Auch die Fahrzeugart – LKW oder Fahrräder - spielt bei der Stärke des Abriebs eine erhebliche Rolle. Markierungen dürfen nicht die Verkehrssicherheit gefährden, das heißt sie dürfen eine maximalen Schichtdicke nicht überschreiten oder von der Oberfläche derart versiegelt sein, dass die erforderliche Haftung verloren geht. Ein besonderer Schutz vor Abrieb ist folglich nicht möglich.