Sachverhalt:

Zur Anfrage der Gruppe Die Fraktion. BS im Rat der Stadt Braunschweig vom 30.10.2023 (Drs. 23-22353) wird wie folgt Stellung genommen:

Vorbemerkung

Seit einigen Jahren wird im Rahmen von Fachtagungen zunehmend von Schadensfällen und Verunreinigungen mit organischen Fluorverbindungen (per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen – PFAS) in Boden und Gewässern berichtet. Viele der Verunreinigungen stehen dabei im Zusammenhang mit der Verwendung von fluorhaltigen Schaumlöschmitteln bei Feuerwehreinsätzen und -übungen sowie dem Einsatz PFAS-haltiger Hilfsstoffe in bestimmten Branchen beispielsweise in Galvanik- und Textilveredelungsanlagen.

Bereits im Jahr 2022 hat die Verwaltung diese Berichte und im Speziellen die Veröffentlichung des „Leitfadens zur PFAS-Bewertung“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz zum Anlass genommen, die Belastungssituation des Grundwassers in Braunschweig anhand von vorhandenen Grundwassermessstellen zu überprüfen. Die Untersuchungen erfolgten hier zum einen im Rahmen ohnehin stattfindender Überwachungskampagnen, z. B. im Bereich von bekannten Grundwasserverunreinigungen und im Einflussbereich von Altablagerungen. Zum anderen wurden anlassbezogene Untersuchungen im Bereich bekannter Großbrände und auf Grundstücken mit entsprechender PFAS-relevanter Vornutzung durchgeführt.

Informationen zur Belastung der Oberflächengewässer durch PFAS liegen der Verwaltung nicht vor. Die Ermittlung, Auswertung, Veröffentlichung qualitativer Daten des Oberflächenwassers ist Aufgabe des Niedersächsischen Landesamtes für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) als Gewässerkundlicher Landesdienstes.

Dies vorausgeschickt, beantwortet die Verwaltung die Fragen wie folgt:

Zu 1:

Mittlerweile liegen der Stadtverwaltung Analysen für 80 Grundwassermessstellen vor, die als potenziell PFAS-verdächtig eingeschätzt worden waren. In der Hälfte der untersuchten Grundwassermessstellen konnten PFAS nachgewiesen werden. Hierbei handelt es sich überwiegend um geringe Spuren, die unterhalb der sogenannten „Geringfügigkeitsschwellenwerte“ der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA) liegen.

Für einen Fall hat sich bereits der Verdacht einer Grundwasserverunreinigung erhärtet. Das betreffende Grundstück liegt in einem Gewerbegebiet außerhalb des Trinkwasserschutzgebietes.

In vier weiteren Fällen wurden PFAS-Konzentrationen nachgewiesen, die oberhalb der Geringfügigkeitsschwellenwerte liegen und damit zumindest eine nachteilige Veränderung des Grundwassers anzeigen. Die betreffenden Grundwassermessstellen liegen nicht im Trinkwasserschutzgebiet.

Zu 2:

Im Stadtgebiet von Braunschweig werden aktuell noch keine Maßnahmen zur Entfernung von PFAS aus Grund- oder Oberflächenwasser durchgeführt.

Zu 3:

Um die Verbreitung von PFAS im Grundwasser systematisch erfassen und bewerten zu können, werden aktuell und auch in Zukunft weitere Grundwasseruntersuchungen stattfinden. Im Bereich der vier Standorte mit auffälligen Messwerten werden weitere Grundwasseruntersuchungen zur Verifizierung und Überwachung der Belastungssituation durchgeführt.

Für den ermittelten Grundwasserschadensfall sind weitere Untersuchungen im Rahmen einer sogenannten Detailuntersuchung erforderlich. Auf dieser Basis ist zu entscheiden, ob vom betrachteten Standort eine Gefährdung für Schutzgüter ausgeht und damit eine Sanierung notwendig wird. Die erforderlichen Untersuchungen werden in Abstimmung mit der Verwaltung durch den Pflichtigen veranlasst.

Die Verwaltung wird nach Vorliegen der nächsten Untersuchungsergebnisse entsprechend berichten.