Sachverhalt:

Zur Anfrage der Gruppe Direkte Demokraten im Rat der Stadt Braunschweig (Drs. Nr. 23-22575) wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1):

Ein sogenannter Verfügungsfonds „Kultur in der Innenstadt“ müsste zunächst mit einem entsprechenden zeitlichen Vorlauf finanziell und personell in der Kulturverwaltung hinterlegt werden.

In diesem Zusammenhang wird auf das bestehende Instrumentarium der Kulturförderung auf Grundlage der Kulturförderrichtlinien der Stadt Braunschweig verwiesen. Es gibt bereits verschiedene Kulturförderprogramme, die auf die Stärkung der Kultur, insbesondere auch in der Innenstadt, ausgerichtet sind, beispielsweise die Konzeptions- und die Atelierförderung, das Fördersegment „Leerstand # Kunst“ sowie die Förderung allgemeiner kultureller Projekte.

Zahlreiche geförderte Projekte setzen ihren Fokus auf die Innenstadt Braunschweigs. Im Bereich Leerstand # Kunst können exemplarisch der Verein Orplid e.V. im Handelsweg herangezogen werden sowie das Projekt Winterreise – Kinderklassik als Beispiel für eine Leerstandsnutzung am Damm 28. Im Bereich der allgemeinen kulturellen Projekte werden für das Jahr 2023 exemplarisch herangezogen: Fête de la musique auf dem Kohlmarkt, BraunschweigBAROCK Festival im Theaterpark, Magnifest im Magniviertel, verschiedene Ausstellungen im einRaum5-7 im Handelsweg sowie verschiedene Projekte in der Werkstatt 35 gGmbH – ONN! Raum für Kunst und Austausch in der Reichsstraße.

Im Ergebnis wird es aufgrund der bereits vorhandenen Fördermöglichkeiten als nicht notwendig erachtet, darüber hinaus noch einen weiteren Verfügungsfonds für Kultur in der Innenstadt einzurichten.

Zu 2):

Crowdfunding basiert auf dem Ansatz einer Schwarmfinanzierung. Konkret wird eine Idee entwickelt und kommuniziert, für welche ausreichend viele Geldgeber gefunden werden sollen, um die Idee umzusetzen. Erfolgreiches Crowdfunding erfordert eine umfassende Steuerung und Kommunikation der Gesamtkampagne, wobei insbesondere auch finanz- und steuerrechtliche Regelungen zu beachten sind.

Ein Beispiel für einen erfolgreichen Crowdfunding-Akteur in Braunschweig ist die Bürgerstiftung Braunschweig, die mit dem Live-Crowdfunding-Event GIVING CIRCLE verschiedene soziale Projekte unterstützt (Patenschaften für Kinder, Hilfe für Obdachlose). 

Die Kulturverwaltung selbst verfügt über keine Kenntnisse und Erfahrungen in Bezug auf die Planung und Durchführung von Crowdfunding. Ein zusätzlicher Aufgabenkomplex „kommunales Crowdfunding“ käme lediglich in Zusammenarbeit mit einem erfahrenen Partner wie der Bürgerstiftung Braunschweig in Betracht.

Zu 3):

Im Rahmen der umfassenden Kulturförderung der Stadt Braunschweig werden Schwerpunkte für Fördermöglichkeiten definiert. Seit 2022 gibt es den Förderschwerpunkt „Leerstand # Kunst“, der die Absicht verfolgt, kulturelle Projekte in derzeit leerstehenden Flächen zu ermöglichen (siehe Antwort 1).

Darüber hinaus hat sich die Stadt Braunschweig am niedersächsischen Sofortprogramm „Perspektive Innenstadt!“ zur Bewältigung der Pandemiefolgen beteiligt. Unter anderem wurden zwei Projekten der Kulturverwaltung Fördersummen in Höhe von jeweils 45.000 Euro bewilligt ­­­­– die Konzeption einer Kulturraumzentrale für die Innenstadt sowie der Architekturwettbewerb für einen temporären Architekturpavillon.

Darauf aufbauend, beteiligt sich die Stadt Braunschweig aktuell am EU-Förderprogramm des Landes namens „Resiliente Innenstädte“. Das Land Niedersachsen hat die Bewerbung der Stadt Braunschweig um die Teilnahme am Förderprogramm positiv beschieden. Damit können gesamtstädtisch bis zu 4,2 Millionen Euro zusätzlich zu den Mitteln aus dem Programm „Perspektive Innenstadt!“ in zehn verschiedene Maßnahmen zur Stärkung der Braunschweiger Innenstadt fließen.

Vom avisierten Gesamtförderbetrag entfallen 686.000 Euro auf das durch die Kulturverwaltung koordinierte Projekt „Einrichtung einer Kulturraumzentrale“ für die Innenstadt, die auf der Basis des strategischen Nutzungskonzepts (Zwischen-)Nutzungen und Leerstandsbespielungen sowie Kunst im innerstädtischen öffentlichen Raum initiiert, vermittelt und ermöglicht. Weitere 189.000 Euro entfallen auf das ebenfalls von der Kulturverwaltung koordinierte Kulturprojekt „Temporärer Architekturpavillon in die Innenstadt“, der in der Innenstadt einen ungewöhnlichen Veranstaltungsort für die Sommermonate schaffen soll und welcher durch ein Veranstaltungsprogramm das künstlerische Potenzial der Stadt abbildet und die Attraktivität für Touristinnen und Touristen sowie Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger steigern soll.

Mit den geplanten Projekten aus diesem Programm wird die Verwaltung in den nächsten Jahren weitere wichtige Akzente setzen und die Innenstadtentwicklung auch weiterhin in den Fokus ihres Handelns stellen.