Rat und Stadtbezirksräte
Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 23-21899-01
Grunddaten
- Betreff:
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Beteiligung des Bezirksrats 212 am Mobilitätsentwicklungsplan (MEP) vor dem Ratsbeschluss
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung außerhalb von Sitzungen
- Federführend:
- 66 Fachbereich Tiefbau und Verkehr
- Beteiligt:
- 0103 Referat Bezirksgeschäftsstellen; 0600 Baureferat
- Verantwortlich:
- Leuer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bereit
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Stadtbezirksrat im Stadtbezirk 212 Südstadt-Rautheim-Mascherode
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zur Kenntnis
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Geplant
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Mitteilungen außerhalb von Sitzungen
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zur Kenntnis
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30.11.2023
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Beschluss des Stadtbezirksrates vom 29.08.2023:
Der Bezirksrat soll in den Prozess vor der Beschlussfassung mit einbezogen werden. Dieses soll in Form einer Anhörung zu Arbeitsergebnissen des MEP geschehen, insbesondere die den Stadtbezirk betreffen (bspw. die strategischen Hauptnetze für den Radverkehr, der Öffentliche Personennahverkehr und der motorisierte Individualverkehr).
Stellungnahme der Verwaltung:
Es ist im Rahmen des Prozesses des Mobilitätsentwicklungsplans (MEP) fest verankert, dass alle Stadtbezirksräte über die Prozess-Meilensteine (z. B. Zwischenbericht DS 22-18429, Prüfaufträge DS 23-20575) informiert werden.
Der finale MEP-Beschluss erfolgt nach Anhörung aller Stadtbezirksräte und Vorberatung im AMTA und VA durch den Rat. So ist vorgesehen, den finalen MEP in allen Stadtbezirksräten vorzustellen. Der MEP wird voraussichtlich im Sommer 2024 vorgelegt.