Sachverhalt:

Zu der Anfrage nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Ergänzung Sachverhalt

In der Begründung zum Bebauungsplan NP41 wird die Wegefläche auf dem Grundstück „Saarbrückener Straße 255“ als Teil einer Verbindung zwischen der Innenstadt und dem Erholungsraum „Ölper Holz“ und weiter zum Kanzlerfeld beschrieben. Von dieser Verbindung ist der Ringgleisweg sowie der Ringgleisanschluss nordöstlich des Baumarktes „Bauhaus“ an der Hildesheimer Straße hergestellt. Eine Weiterführung darüber hinaus konnte bisher wegen fehlender Grundstücksverfügbarkeit noch nicht umgesetzt werden.

Dies trifft insbesondere auch auf die im Bebauungsplan NP41 auf dem Grundstück „Saarbrückener Straße 255“ durch eine Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung „Fuß- und Radweg“ entlang der westlichen Grundstücksgrenze festgesetzte Fläche zu. Die geplante Wegefläche hat weit überwiegend eine Breite von 3 m. Auf dem nördlichen Teil der festgesetzten Wegetrasse befindet sich derzeit noch ein langgestrecktes fast 100m langes Gebäude, so dass die vorgesehene Breite von 3m, unabhängig von den Eigentumsverhältnissen, dort nicht zur Verfügung steht.

Dies vorausgeschickt beantwortet die Verwaltung die Anfrage wie folgt:

zu 1. und 2.

Es handelt sich bei der o.g. Wegeführung um einen Themenweg „Bahn“, der auf einer nicht mehr genutzten Gleistrasse umgesetzt werden soll. Östlich der Autobahn hat die Stadt bisher erfolglos versucht, die entsprechenden Grundstücke zu erwerben. Erst wenn es hier gelingt, die Wegeführung weiter unter der Autobahn hindurch bis zur Saarbrückener Straße voranzutreiben, gäbe es eine Handhabe auch den Grunderwerb auf dem Grundstück „Saarbrückener Straße 255“ zu tätigen und durchzusetzen, wobei das oben genannte Gebäude hier die Möglichkeiten zur Umsetzung erheblich einschränken würde. Der Weg könnte darüber hinaus dann auf überwiegend städtischen Flächen weiter in Richtung „Ölper Holz“ geführt werden und würde dann auch den Bexbachweg mit anschließen.

Der Zeitpunkt der Umsetzung der Wegetrasse ist also abhängig von der Möglichkeit, die entsprechenden Grundstücke zu erwerben. Kosten für die Maßnahme konnten noch nicht ermittelt werden. Haushaltsmittel stehen derzeit dafür auch nicht zur Verfügung.

zu 3.

Aufgrund der Bedeutung der Wegeverbindung zwischen der Innenstadt und dem Ölper Holz für Erholungssuchende wäre nach Herstellung der durchgehenden Wegeverbindung eine Beschilderung als Freizeitweg durchaus sinnvoll und würde künftig mitverfolgt werden.