Sachverhalt:

Zur Anfrage Gruppe Die FRAKTION. BS vom 20.09.2023 (DS 23-22124) wird wie folgt Stellung genommen:

Die Anforderung, im Rahmen der globalen Minderausgaben Einsparungen vorzunehmen, erfolgte erst sehr spät im Jahresverlauf 2023, so dass nur noch eine reduzierte Zahl an Finanzmitteln im Teilhaushalt 51 für die Auswahl zur Verfügung stand.

Zu Frage 1:

Es handelt sich um Zuschussmittel für Maßnahmen der Berufsorientierung, die durch eine verspätete Antragstellung in 2023 voraussichtlich nicht in voller Höhe abgerufen werden.

Zu Frage 2:

Es handelt sich nicht um überflüssige Planmittel.

Zu Frage 3:

Es werden weniger Maßnahmen zur Berufsorientierung im 2. Halbjahr 2023 durch den Zuschussempfänger (Allianz für die Region) angeboten. Welche Maßnahmen das konkret sind entscheidet der Träger in Abstimmung mit den Schulen.