Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Stellungnahme - 23-22134-01

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Sachverhalt

Sachverhalt:


Zur Anfrage Gruppe Die FRAKTION. BS vom 20.09.2023 (DS 23-22134) wird wie folgt Stellung genommen:

 

Die Anforderung, im Rahmen der globalen Minderausgaben Einsparungen vorzunehmen, erfolgte erst sehr spät im Jahresverlauf 2023, so dass nur noch eine reduzierte Zahl an Finanzmitteln im Teilhaushalt 51 für die Auswahl zur Verfügung stand.

 

Zu Frage 1:

 

Es handelt sich um eine Einsparung bei den Personalkosten. Die Realisierung des vom Rat beschlossenen stufenweisen Ausbaus der Kommunalen Schulsozialarbeit um vier Vollzeitstellen in 2023 wird ausgesetzt. Die Stellenbesetzungen erfolgen stattdessen zeitgleich mit dem für 2024 beschlossenen Ausbau.

 

Zu Frage 2:

 

Es handelt sich nicht um überflüssige Planmittel.

 

Zu Frage 3:

 

Es handelt sich um eine Nicht-Bereitstellung bzw. Verschiebung eigentlich vorgesehener Leistungen. Der Stufenplan “Kommunale Schulsozialarbeit“ wird für 2023 ausgesetzt.

 

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