Sachverhalt:
Zur Anfrage Gruppe Die FRAKTION. BS vom 20.09.2023 (DS 23-22140) wird wie folgt Stellung genommen:

Die Anforderung, im Rahmen der globalen Minderausgaben Einsparungen vorzunehmen, erfolgte erst sehr spät im Jahresverlauf 2023, so dass nur noch eine reduzierte Zahl an Finanzmitteln im Teilhaushalt 51 für die Auswahl zur Verfügung stand.

Einleitend muss korrigierend darauf hingewiesen werden, dass die Einsparung ausschließlich das städtische Förderprogramm „Verbesserung der Betreuungsqualität“ (VBQ) betrifft. Hintergrund für die Bezeichnung ist, dass die Personalkosten für die im Förderprogramm VBQ eingesetzten Beschäftigten auf der Kostenstelle „510-3197 / Stellenpool Pädagogisches Personal“ gebucht werden.

Zu Frage 1:

Um die Einsparsumme zu erreichen, werden die Stellen im städtischen Förderprogramm „Verbesserung der Betreuungsqualität“ (VBQ) für den Zeitraum der globalen Minderausgabe nicht besetzt.

Die Leistungserbringung „VBQ“ wird insofern vorübergehend ausgesetzt.

Zu Frage 2:

Es handelt sich nicht um überflüssige Planmittel.

Zu Frage 3:

In 13 städtischen Kitas in 5 Stadtbezirken wird auf Grund der besonderen Situation zusätzliches Personal im Umfang von 258,7 Stunden (6,63 Stellen VZÄ) zur Verbesserung der Betreuungsqualität eingesetzt. Auf Grund des Fachkräftemangels waren von dem zur Verfügung stehenden Stundenkontingent aktuell insgesamt 167 Stunden tatsächlich besetzt.

Diese Stellen bleiben zunächst bis zum Ende dieses Kindergartenjahres 2023/2024 unbesetzt.

Bei dem Förderprogramm VBQ handelt es sich um eine freiwillige Leistung. Die nach dem NKiTaG erforderlichen Personalstellen sind nicht betroffen.