Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 23-22142-01
Grunddaten
- Betreff:
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Globale Minderausgabe - Kürzung im Bereich Veranstaltungen für berufsbegleitende Hilfen und Schulsozialarbeit
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 51 Fachbereich Kinder, Jugend und Familie
- Verantwortlich:
- Dr. Rentzsch
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Jugendhilfeausschuss
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zur Kenntnis
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22.11.2023
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage Gruppe Die FRAKTION. BS vom 20.09.2023 (DS 23-22142) wird wie folgt Stellung genommen:
Die Anforderung, im Rahmen der globalen Minderausgaben Einsparungen vorzunehmen, erfolgte erst sehr spät im Jahresverlauf 2023, so dass nur noch eine reduzierte Zahl an Finanzmitteln im Teilhaushalt 51 für die Auswahl zur Verfügung stand.
Zu Frage 1:
Diese Position korrespondiert mit DS 23-22134, es handelt sich hierbei um die nicht zu verausgabenden Sachkosten aufgrund der Aussetzung des Stufenplans zum Ausbau der kommunalen Schulsozialarbeit. Da im Jahr 2023 keine Einstellungen erfolgen ist eine Ausstattung mit Sachmitteln nicht erforderlich.
Zu Frage 2:
Es handelt sich nicht um überflüssige Planmittel.
Zu Frage 3:
Es handelt sich um eine Nicht-Bereitstellung bzw. Verschiebung eigentlich vorgesehener Leistungen. Der Stufenplan “Kommunale Schulsozialarbeit“ wird für 2023 ausgesetzt.