Sachverhalt:

Zur Anfrage vom 9. November 2023 (23-22476) der SPD-Fraktion im Rat der Stadt wird wie folgt Stellung genommen:

Zu 1.)

Aufgrund fehlender Finanzierungsmöglichkeiten gibt es zurzeit kein gesondertes Angebot für die Schülerinnen und Schüler. Nach wie vor ist die kommunale Schulsozialarbeit eng mit der städtischen Kompetenzagentur und der Koordinierungsstelle Schulverweigerung vernetzt, um in Einzelgesprächen mit den jungen Menschen Lösungen zu finden. Eine Alternative zur Schulpflichterfüllung in den Jugendwerkstätten gibt es zurzeit nicht.

Wie schon in der Stellungnahme 23-21557-03 erläutert, hat das Land Niedersachsen die bisherige Finanzierung des Angebotes für Plätze zur Schulpflichterfüllung in Jugendwerkstätten zunächst mehrere Jahre reduziert und dann schließlich komplett eingestellt.

Zu 2.)

Das Jobcenter finanziert aktuell 12 Plätze in der Jugendwerkstatt für nicht mehr schulpflichtige Jugendliche. Noch schulpflichtige Jugendliche aus den berufsbildenden Schulen können nicht von den Jobcentern oder den Arbeitsagenturen gefördert werden.

Die Stadt Braunschweig verfügt über keine finanziellen Spielräume, so dass auch keine Perspektive gesehen wird die Kosten der ca. 20 benötigten Plätze zu übernehmen.