Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 23-22131-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Globale Minderausgabe - Kürzung Bewirtschaftungskosten für Einrichtungen für Flüchtlinge und Asylbewerber
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 50 Fachbereich Soziales und Gesundheit
- Verantwortlich:
- Dr. Rentzsch
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Soziales und Gesundheit
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zur Kenntnis
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23.11.2023
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Gruppe Die Fraktion. BS vom 20.09.2023 (Ds 23-22131) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:
Zu Frage 1:
Es handelt sich um Planmittel.
Die Anschaffung und Inbetriebnahme von Leichtbauhallen für die Unterbringung von Geflüchteten wird in 2023 nicht erfolgen. Die Aufwendungen für z.B. Bewachung und Catering entfallen somit ebenfalls.
Leistungen werden nicht gekürzt.
Zu Frage 2:
Grundsätzlich ist festzuhalten, dass in den Haushaltsjahren 2018 bis 2022 keine Kürzungen der geplanten Aufwendungen aufgrund einer globalen Minderausgabe erfolgte. In den Jahren 2022 und 2021 reichten die Planansätze für die Bewirtschaftungskosten nicht aus; der Ansatz wurde 2022 um 0,42% und 2021 um 1,98 % überschritten. Hingegen mussten 2020 (14,00 %), 2019 (13,79 %) und 2018 (19,45 %) Teile der geplanten Ansätze nicht genutzt werden. Insgesamt konnten im Betrachtungszeitraum rd. 700T € an Ist-Kosten im Vergleich zu den Plankosten eingespart werden. Nachstehende Übersicht veranschaulicht die Auskömmlichkeit der Planansätze in den Jahren 2018 bis 2022:
| Plan | Ist | Differenz |
2022 | 3.060.400,00 € | 3.073.156,76 € | 12.756,76 € |
2021 | 2.370.400,00 € | 2.417.256,18 € | 46.856,18 € |
2020 | 1.970.400,00 € | 1.694.571,83 € | -275.828,17 € |
2019 | 1.700.400,00 € | 1.465.922,88 € | -234.477,12 € |
2018 | 1.300.400,00 € | 1.047.443,44 € | -252.956,56 € |
Summe |
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| -703.648,91 € |
Zu Frage 3:
Die Beantwortung entfällt.