Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Mitteilung außerhalb von Sitzungen - 23-22485

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Sachverhalt

Sachverhalt:

Im Rahmen der Mitteilung außerhalb von Sitzungen DS 23-21722 informierte die Verwaltung Ende Juli 2023 zum „Breitbandausbau in Braunschweig - Sachstände zum eigenwirtschaftlichen und geförderten Glasfaser- und Mobilfunkausbau“. Die eigenwirtschaftlichen Glasfaser- und Mobilfunkausbauten in den Braunschweiger Stadtteilen schreiten kontinuierlich voran.

 

Wie zuletzt berichtet, war der Spatenstich zu den sogenannten „weißen-Flecken-Adressen“ durch die Telekom Deutschland GmbH für Mitte November 2023 und ein Projektabschluss im ersten Quartal 2026 vorgesehen. Die Telekom teilte jedoch mit, dass sie sich noch in der Ausschreibung eines Dienstleisters für den Ausbau befinde.

 

Von der Verwaltung wurde um eine nunmehr zügige Umsetzung eindringlich gebeten und Gesprächstermine zur Einhaltung der vertraglichen Pflichten vereinbart. Erste Anträge nach dem Telekommunikationsgesetz (TKG) zur Genehmigung der Glasfaser-Wegetrassen sind bei der Stadtverwaltung zwischenzeitlich eingegangen.

 

Der von der Telekom angeforderte und überarbeitete Bauzeitenplan sieht nun die Durchführung der Tiefbaumaßnahmen beginnend im zweiten Quartal 2024 vor. Nach der anschließenden Errichtung der aktiven Technik und Inbetriebnahme samt Erstellung der Dokumentationen geht die Telekom aktuell von einem Abschluss des Projektes im zweiten Quartal 2026 aus.

 

Erfahrungen der Telekommunikationsunternehmen (TKU) bei Glasfaserausbauten im eigenwirtschaftlichen und geförderten Bereich zeigen, dass immer wieder Verzögerungen bei Tiefbauprojekten auftreten. Durch die gegenwärtig hohe Zahl an Glasfaserausbauten sowie konkurrierenden Tiefbaumaßnahmen (u. a. Strom- und Fernwärmenetze) in ganz Deutschland herrscht eine angespannte Situation auf den Märkten. Fachkräftemangel und die preislichen Entwicklungen erschweren es den TKU, geeignete Firmen zu verpflichten und Vorhaben wirtschaftlich darzustellen.

 

Auswirkungen auf die bewilligten Fördermittel sind nach Rücksprachen bei den Fördermittel-Projektträgern derzeit nicht zu erwarten.

 

Unter www.braunschweig.de/breitbandausbau stehen Informationen, Ausbaukarten und voraussichtliche Ausbauzeiten zum eigenwirtschaftlichen und geförderten Glasfaser- und Mobilfunkausbaus zur Verfügung.

 

Die Breitbandkoordinierung wird die Ratsgremien weiterhin regelmäßig über den Fortgang der Maßnahmen informieren.

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