Rat und Stadtbezirksräte

ALLRIS - Vorlage

Anfrage (öffentlich) - 23-22509

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Beratungsfolge

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Sachverhalt

Sachverhalt:
Die Bücherschränke in Braunschweig kommen gut an und werden rege genutzt. Damit wirklich alle Braunschweiger*innen die Schränke nutzen können, bemüht sich die Verwaltung um mehr Barrierefreiheit. Im Zuge der Weiterentwicklung der Bücherschränke gibt die Stadt an, nun auf bodennahe Fundamentsockel und leichter gängige Türen zu setzen, um allen Interessierten den Zugang zu erleichtern.1

Auf eine mündliche Nachfrage im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft, an welchen Standorten barrierefreie Bücherschränke zu finden sind, verweist die Verwaltung auf zwei neuere Bücherschränke am Stöckheimer Markt und im Heidberg am Jenastieg, die jeweils einen bodennahen Sockel aufweisen sollen. Es sei allerdings weiterhin ein kleiner Abstand von 2-3 cm zum Boden notwendig, um die Bücherschränke vor Wettereinwirkungen zu schützen. Zudem bestätigte die Verwaltung im Audioprotokoll, dass bezüglich der Verbesserung der Barrierefreiheit Rücksprache mit Vertreter*innen des Behindertenbeirats Braunschweig gehalten wurde.2

Nach Besuch der beiden genannten Schränke im Heidberg und in Stöckheim wird klar, dass das neue Konzept der Bücherschränke weiterhin zu Hindernissen bei der Nutzung führen kann. So ist der Sockel des Bücherschrankes am Stöckheimer Markt nach eigener Messung knapp 25 cm hoch, weshalb sich maximal nur zwei Regalbretter in Griffhöhe für Menschen im Rollstuhl befinden. Im Heidberg fällt die Sockelhöhe mit 5 cm weit geringer aus (siehe angehängte Bilder). Nach Schätzung können hier immerhin die ersten drei Regalbretter von Menschen im Rollstuhl erreicht werden.

Ein Umstand, der hier jedoch Probleme bereiten kann, ist der automatische Schließmechanismus der Tür. Die Tür versucht stetig ins Schloss zu fallen und kann mobilitätseingeschränkten Personen Probleme bereiten, da die Tür selbstständig aufgehalten werden muss. Auch die Tür des Bücherschrankes in Stöckheim weist das gleiche Problem auf, dabei sollten die neuen Türen nach Beschreibung der Stadt leichtgängiger sein.3

Auf Rückfrage bei Vertreter*innen des Behindertenbeirats Braunschweig bestätigt sich die Einschätzung, dass in Punkto Barrierefreiheit noch Nachholbedarf besteht. Auch nach der Beteiligung des Beirats an der Entwicklung neuer Bücherschränke, sind die neuen Chargen der Schränke weiterhin nicht für Rollstuhlfahrer*innen erreichbar. Hier wären Bücherschränke notwendig, die mindestens die Größe einer Telefonzelle haben.

Wir fragen:

1. Welche Anpassungen sind im fortlaufenden Optimierungsprozess der Ausgestaltung der Bücherschränke denkbar, um die Barrierefreiheit künftiger Bücherschränke noch weiter zu erhöhen?

2. Wie können die Hinweise der Vertreter*innen des Behindertenbeirats bezüglich bestehender Barrieren noch besser in die Prozesse der Entwicklung neuer Bücherschränke einbezogen werden?

3. Wie kann künftig gewährleistet werden, dass der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft und die jeweiligen Stadtbezirksräte bei einer geplanten Neuaufstellung von Bücherschränken in den Bezirken frühzeitig über Verbesserungen der Barrierefreiheit informiert werden?


1 Vgl. Stadt Braunschweig (06.10.23): Stellungnahme. Individuelle, barrierefreie und kostengünstige Bücherschränke für Braunschweig, Ds. 23-22165-01.

2 Vgl. braunschweig.de (2023): Tonaufzeichnung Ausschuss für Kultur und Wissenschaft. Audioaufzeichnung der Sitzung vom 05.10.2023, http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/ausschuesse/kultur_wissenschaft_ton.php [entnommen am 27.10.23].

3 Vgl. Stadt Braunschweig (06.10.23): Stellungnahme. Individuelle, barrierefreie und kostengünstige Bücherschränke für Braunschweig, Ds. 23-22165-01.
   

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Anlagen

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