Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 23-22111-01
Grunddaten
- Betreff:
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Globale Minderausgabe - Kürzung beim Notarzteinsatz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 37 Fachbereich Feuerwehr
- Beteiligt:
- DEZERNAT VII - Finanz- und Feuerwehrdezernat
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung
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zur Kenntnis
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29.11.2023
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI vom 20.09.2023 [23-22111] wird wie folgt Stellung genommen:
Zu Frage 1:
Nein, es handelt sich nicht um überflüssige Planmittel oder um eine Kürzung von Leistungen. Die Übertragung der ärztlichen Leistungen an das SKBS musste aufgrund von ausstehenden Vertragsabstimmungen aufgeschoben werden und findet frühestens im 1. Halbjahr 2024 statt.
Zu Frage 2:
siehe Beantwortung zu Frage 1.
Zu Frage 3:
siehe Beantwortung zu Frage 1.