Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 23-22118-01
Grunddaten
- Betreff:
-
Globale Minderausgabe - Kürzung der Notfallrettung mit RTW-ASB
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 37 Fachbereich Feuerwehr
- Beteiligt:
- DEZERNAT VII - Finanz- und Feuerwehrdezernat
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung
|
zur Kenntnis
|
|
|
|
29.11.2023
|
Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI vom 20.09.2023 [23-22118] wird wie folgt Stellung genommen:
Zu Frage 1:
Nein, es handelt sich nicht um überflüssige Planmittel oder um eine Kürzung von Leistungen. Zum Zeitpunkt der Planungen der entsprechenden Haushaltsansätze 2023 fand noch kein Termin zur Verhandlung mit den Kostenträgern statt. Nach dem Abschluss der erfolgten Verhandlungen steht der Restbetrag nun zur Einsparung zur Verfügung.
Zu Frage 2:
siehe Beantwortung zu Frage 1.
Zu Frage 3:
siehe Beantwortung zu Frage 1.