Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 23-22119-01
Grunddaten
- Betreff:
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Globale Minderausgabe - Kürzung bei der Ausbildung im Teilhaushalt Feuerwehr
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 37 Fachbereich Feuerwehr
- Beteiligt:
- DEZERNAT VII - Finanz- und Feuerwehrdezernat
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung
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zur Kenntnis
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29.11.2023
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI vom 20.09.2023 [23-22119] wird wie folgt Stellung genommen:
Zu Frage 1:
Nein, es handelt sich nicht um überflüssige Planmittel oder um eine Kürzung von Leistungen. Wie im Rahmen der Personalkosteneinsparungen ersichtlich, bestehen vakante Stellen innerhalb des Fachbereiches Feuerwehr. Bei der Haushaltsplanung wurde jedoch der anfallende Fortbildungsbedarf der vakanten Stellen planmäßig mitveranschlagt, da davon ausgegangen wurde, diese Stellen zügig im Jahr 2023 zu besetzen. Aufgrund der Tatsache, dass der Haushaltsplan 2023/2024 inkl. Stellenplan erst im September 2023 in Kraft getreten ist, kann eine Besetzung aller vakanten Stellen sowie gleichsam eine vollkommene Realisierung der Fortbildungsplanung nachvollziehbar nicht mehr im Haushaltsjahr 2023 erfolgen. Somit ergab sich in diesem Bereich ein Einsparpotential in Höhe von 63.780 €.
Zu Frage 2:
siehe Beantwortung zu Frage 1.
Zu Frage 3:
siehe Beantwortung zu Frage 1.