Rat und Stadtbezirksräte
Stellungnahme - 23-22129-01
Grunddaten
- Betreff:
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Globale Minderausgabe - Kürzung beim Bevölkerungsschutz
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- 37 Fachbereich Feuerwehr
- Beteiligt:
- DEZERNAT VII - Finanz- und Feuerwehrdezernat
- Verantwortlich:
- Geiger
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Ordnung
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zur Kenntnis
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29.11.2023
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Sachverhalt
Sachverhalt:
Zur Anfrage der Gruppe Die FRAKTION. - DIE LINKE., Volt und Die PARTEI vom 20.09.2023 [23-22119] wird wie folgt Stellung genommen:
Zu Frage 1:
Nein, es handelt sich nicht um überflüssige Planmittel oder um eine Kürzung von Leistungen. Wie im Rahmen der Personalkosteneinsparungen ersichtlich, bestehen vakante Stellen innerhalb des Fachbereiches Feuerwehr. Aufgrund des aktuell bestehenden Fachkräftemangels und der begrenzten Möglichkeit der Eingruppierung nach TVöD, konnten die vakanten Stellen im 1. Halbjahr 2023 nicht besetzt werden. Der hierfür im Haushalt eingeplante Personalkostenansatz in Höhe von 48.239 € konnte daher als Einsparpotential benannt werden.
Zu Frage 2:
siehe Beantwortung zu Frage 1.
Zu Frage 3:
siehe Beantwortung zu Frage 1.