Sachverhalt:

Beschluss vom 19. April 2023 (Vorschlag gemäß § 94 Abs. 3 NKomVG):

„Die Verwaltung wird gebeten, am Bahnübergang Hans-Jürgen-Straße durch bauliche Maßnahmen die verkehrsbeeinträchtigenden Bodenwellen ebener zu gestalten.“

Stellungnahme der Verwaltung:

Bis zur Ausbesserung hat die Verwaltung die Verkehrszeichen 112 „Unebene Fahrbahn“ und Verkehrszeichen 274-30 „Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h“ vor dem Bahnübergang angeordnet und aufgestellt.

Die Bodenwelle am Bahnübergang Hans-Jürgen-Straße liegt nicht in der Zuständigkeit der Verwaltung, weshalb eine ebenere Gestaltung der Asphaltdecke durch die Stadt Braunschweig nicht möglich ist. Die Verwaltung ist daher erneut auf die Deutsche Bahn AG zugegangen und hat eine Ausbesserung der Bodenwelle angeregt. Die DB AG teilte der Verwaltung mit, dass der Bahnübergang im Zuge weiterer Baumaßnahmen im Verlauf der Bahnstrecke nachgebessert wird. Mit einer Umsetzung ist voraussichtlich im zweiten Quartal 2024 zu rechnen.

Um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten und das Aufsetzten von Fahrzeugen zu verhindern wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit durch die Verwaltung temporär reduziert.