Sachverhalt:

Zur Anfrage der Gruppe Direkte Demokraten vom 22.11.2023 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

Zu a)

Es ist im Zusammenhang mit der Umsetzung der Veloroute eine Ausweitung von Anwohnerparkplätzen im direkten Umfeld der Helmstedter Straße geplant. Die Anwohnerparkplätze stehen dabei jedoch allen Anwohnerparkberechtigten eines Bereiches zur Verfügung und nicht nur Einzelnen.

Zu b)

Entlang der Veloroute fallen nur im Bereich Museumstraße/Helmstedter Straße bis Kastanienallee Parkstände weg. In den weiteren Bereichen mit sich nicht veränderndem Parkraumangebot sind keine Kompensationsmaßnahmen vorgesehen, da hier keine Anwohnerparkplätze entfallen.