Beschluss:

Die Stadt Braunschweig erweitert den Ratsbeschluss vom 22. November 2022 zur Gründung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Gqeberha (Drs. 22-19960) in der südafrikanischen Region Eastern Cape auf eine Partnerschaft mit der Metropolkommune Nelson Mandela Bay Municipality.
 

Sachverhalt:

Auf Vorschlag des damaligen Niedersächsischen Ministers für Inneres und Sport, Boris

Pistorius, besuchte eine Delegation des Innenministeriums gemeinsam mit einer Delegation aus der südafrikanischen Provinz Eastern Cape am 2. September 2022 die Stadt

Braunschweig. Die südafrikanischen Delegationsmitglieder trugen bei dieser Gelegenheit den Wunsch nach einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der südafrikanischen Region Eastern Cape an die Stadt Braunschweig heran. Dabei wurde insbesondere die Stadt Gqeberha (ehemals Port Elizabeth) als mögliche Partnerstadt vorgeschlagen.

Aufgrund vieler Gemeinsamkeiten zwischen den beiden Städten, erfolgte am 22. November 2022 ein Ratsbeschluss zur Gründung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Gqeberha.

Die Reaktion aus Gqeberha war positiv, jedoch erfolgte im Laufe des Jahres 2023 ein Amtsträgerwechsel in der Metropolkommune Nelson Mandela Bay Municipality. Dadurch verzögerte sich zunächst das weitere Vorgehen. Im Laufe der weiteren Kommunikation äußerte der neue Bürgermeister den Wunsch die angestrebte Partnerschaft auf die Metropolgemeinde Nelson Mandela Bay Municipality und somit auf die gesamte Verwaltungseinheit auszuweiten.

Neben den vielen Gemeinsamkeiten und des großen Potenzials zur Schaffung von Synergien auf wirtschaftlicher, kultureller und wissenschaftlicher Ebene, die bereits für einen Bund zwischen den Städten Braunschweig und Gqeberha sprechen (vgl. dazu Drs. 22-19960), würde eine Partnerschaft mit der Metropolgemeinde die dargestellten Punkte noch verstärken und darüber hinaus noch die Schnittmengen, insbesondere im wirtschaftlicher Bereich, vergrößern.

Die Metropolgemeinde umfasst neben der Stadt Gqeberha als größte Stadt des Eastern Cape, die Städte Despatch und Kariega (ehemals Uitenhage) sowie acht weitere kleinere Gemeinden. Mit diesen ist die Metropolgemeinde der wirtschaftliche Schwerpunkt der Provinz Eastern Cape.

Die Stadt Kariega (100.000 Einw.) ist bekannt für die dort ansässige Großindustrie und verfügt über das einzige Volkswagen-Werk in Südafrika mit 5600 Beschäftigten sowie einen großen Industriepark mit Fertigungsstätten von großen Automobilzulieferern.

Auch die Werke des amerikanischen Reifenherstellers Goodyear und Continental sind in

Kariega angesiedelt.

Gqeberha, Kariega und Despatch sind infrastrukturell ebenfalls gut aufgestellt.

Im Oktober und November 2023 besuchten sodann erneut Delegationen aus der Provinz Eastern Cape das Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport. Bei diesen Gelegenheiten fanden auch Besuche in Braunschweig statt. Insbesondere während des Besuches der Delegation am 7. November 2023 unter der Leitung des Premiers der Provinz wurde der Wunsch nach einer Ausweitung der Städtepartnerschaft auf die Metropolgemeinde Nelson Mandela Bay Municipality nochmals inhaltlich bekräftigt. Ergänzend wurde darauf hingewiesen, dass der Rat und der Bürgermeister der Metropolkommune die Entscheidungsträger für alle Städte und Gemeinden seien, die die Metropolgemeinde Nelson Mandela Bay in sich vereint. Daher sei die Umsetzung einer Partnerschaft in den bestehenden Verwaltungsstrukturen auch operativ besser umsetzbar.

Im Ergebnis hat die Metropolkommune Nelson Mandela Bay Municipality eine von Herrn Bürgermeister Gary van Niekerk unterzeichnete Absichtserklärung übersandt, mit der Braunschweig und die Metropolfemeinde Nelson Mandela Bay Municipality erklären, eine Städtepartnerschaft eingehen zu wollen.

Es wird vorgeschlagen, diesem Wunsch zu entsprechen und den Ratsbeschluss vom 22. November 2022 zur Gründung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Gqeberha zu erweitern, um eine Partnerschaft mit der Metropolkommune Nelson Mandela Bay Municipality eingehen zu können.