Sachverhalt:

Auf der Website des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes heißt es über die Schuleingangsuntersuchungen: „alle Kinder in Niedersachsen [werden] vor der Einschulung hinsichtlich ihres Entwicklungs- und Gesundheitszustands ärztlich untersucht. Dabei werden schulrelevante Stärken und Schwächen des Kindes ermittelt, die Eltern beraten und ggf. Fördermaßnahmen für das Kind empfohlen. Die Teilnahme an der Schuleingangsuntersuchung ist für die Kinder Pflicht.“1

2021 hatte die Covid-19-Pandemie große Auswirkungen auf die sonst obligatorische Eingangsuntersuchung. Pandemiebedingt wurden damals die Schuleingangsuntersuchungen, die eigentlich ab Januar 2021 hätten stattfinden sollen, ausgesetzt. Erst Ab Mai 2021 konnten die Untersuchungen fortgesetzt werden, sodass die Stadt Braunschweig angab, bis zu den Einschulungsterminen nur rund die Hälfte der Kinder untersuchen zu können. Damals bestand die Möglichkeit, dass die Eltern ihre Kinder auf eine Warteliste für eine mögliche Untersuchung setzen lassen konnten.2

In einem Sachstandsbericht berichtete die Verwaltung im Februar 2022, dass laut einem Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung im Februar 2022 pandemiebedingt keine Pflicht mehr zur Eingangsuntersuchung bestand. Trotz dessen kündigte die Stadt an, zu versuchen, alle schulpflichtigen Kinder 2022 zu untersuchen.3

Die Nachteile einer fehlenden Schuleingangsuntersuchung können für einzelne Kinder gravierend sein, wenn Entwicklungsdefizite nicht erkannt werden und so den Kindern spezielle Förderangebote verwehrt bleiben. Besonders durch die Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen des Alltags ist die Entwicklung einiger Kinder nach wie vor eingeschränkt. Durch den Fachkräftemangel und insbesondere den Mangel an Ärzt*innen auch am Braunschweiger Gesundheitsamt bleibt zu befürchten, dass es auch künftig Schwierigkeiten bei der Durchführung der Untersuchungen auftreten könnten.

Daher fragen wir:

1. An welchen Braunschweiger Schulen ist der Kinder- und Jugendärztliche Dienst/ Gesundheitsamt der Stadt Braunschweig für die Schuleingangsuntersuchungen zuständig?
2. Wie wird durch die Verwaltung sichergestellt, dass in diesem Jahr alle Kinder, die eingeschult werden auch vorab eine Schuleingangsuntersuchung erhalten?
3. Wie viele in der Stadt Braunschweig eingeschulte Kinder haben jeweils in den Jahren 2020, 2021, 2022 und 2023 vor Beginn des Schuljahres oder auch danach keine Schuleingangsuntersuchung erhalten?

1 https://www.nlga.niedersachsen.de/seu/seu-200115.html [entnommen am 03.01.24]

2 Vgl. https://regionalheute.de/braunschweig/schuleingangsuntersuchungen-werden-im-mai-fortgesetzt-braunschweig-1618581127/ [entnommen am 03.01.24]

3 Vgl. Stadt Braunschweig (28.02.2022): Mitteilung außerhalb von Sitzungen. Sachstand Schuleingangsuntersuchungen, Ds. 22-18071.