Sachverhalt:

Zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.11.2023 (22-22461) wird wie folgt Stellung genommen:

Der St-Ulrici-Brüdern-Friedhof ist seit einigen Jahren ein Schwerpunkt des Zentralen Ordnungsdienstes (ZOD). Der Bereich wird regelmäßig bestreift und kontrolliert. Der Alkoholkonsum auf dem historischen Friedhof ist verboten. Verstöße stellen eine Ordnungswidrigkeit dar.

Im Jahr 2023 wurden bis Ende Oktober 37 Kontrollen durchgeführt. In den Monaten Januar bis April wurden keine besonderen Vorkommnisse dokumentiert. In den Sommermonaten gab es einige Einsätze des ZOD, bei denen es insbesondere um Alkoholkonsum ging. Bei insgesamt acht Kontrollen musste der ZOD (teilweise gemeinsam mit der Polizei) einschreiten und zum Teil Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten einleiten.

Im Monat Oktober wurden drei Kontrollen durchgeführt, bei denen es zu keinen besonderen Vorkommnissen kam. Auch in den vergangenen Jahren fand in dem Bereich eine Vielzahl an Kontrollen statt, in deren Folge einige Bußgeldverfahren eingeleitet wurden.

Bei dem Hospiz handelt es sich um ein Privatgrundstück. Werden hierauf Bewohnende, Gäste oder Mitarbeitende des Hospizes belästigt, sollte die Polizei verständigt werden.