Sachverhalt:

Beschluss des Stadtbezirksrates 330 vom 01.06.2023:

„Im Gebiet des Stadtbezirks Nordstadt-Schunteraue werden zwei ‚Bänke für Toleranz und Vielfalt‘ aufgestellt. Die Kosten werden aus dem Budget des Stadtbezirksrates entnommen.“

Hierzu wird Folgendes mitgeteilt:

Die Verwaltung befürwortet das Vorhaben. Für das Errichten zweier Bänke für Toleranz und Vielfalt ist mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 1.000,00 € zu rechnen, wenn die Aufstellung durch städtische Mitarbeiter erfolgt.

Unter der Voraussetzung, dass der Stadtbezirksrat die entsprechenden Mittel zur Verfügung stellt, können zwei Bänke für Toleranz und Vielfalt errichtet werden. Bezüglich der Standortvorschläge des Stadtbezirksrats kann mitgeteilt werden, dass zwei mögliche Standorte am Burgundenplatz identifiziert werden konnten (siehe Lageplan). Der Standortvorschlag vor dem Welcome House (Steinriedendamm 14) ist aufgrund der örtlichen Gegebenheiten eher ungeeignet für die Aufstellung einer Bank. Es handelt sich bei den Flächen vor dem Haus im Bereich des Fußweges um gewidmete Verkehrsflächen. Sollte der Stadtbezirksrat ein Aufstellen im Bereich dieser Flächen wünschen, müsste die Angelegenheit in die Zuständigkeit des FB 66 Tiefbau und Verkehr übergeben und geprüft werden.

Die Verwaltung schlägt daher vor, beide Bänke am Burgundenplatz aufzustellen.